Monika Heinold zur Finanzausschusssitzung, zur HSH Nordbank und zur Brennelementesteuer

Presseinformation

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Nr. 715.10 / 02.12.2010


Backen aufblasen können sie – kräftig pusten aber nicht!
Zu den beiden von den Grünen angemeldeten Tagesordnungspunkte im Finanzaus- schuss – Brennelementesteuer und HSH Nordbank - sagt die finanzpolitische Spreche- rin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Monika Heinold:
Für die Forderung der Landesregierung, prognostizierte Steuerausfälle durch die Brennelementesteuer zu kompensieren, hatte die Bundesregierung nur ein müdes Lä- cheln übrig. Das Ergebnis ist weniger als Nichts. Gab es bei den Verhandlungen zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz zumindest noch Kaffee und Kekse von der Bundes- kanzlerin, ist die Landesregierung diesmal voll abgeschmiert.
Undurchsichtig bleibt die Frage, wann Herr Nonnenmacher als Vorstandsvorsitzender abberufen werden soll. Auch hier hatte die Landesregierung die Backen dick aufgebla- sen. Heute aber demonstrierte die Landesregierung fröhlich Gelassenheit. So bleibt – zumindest vorerst - ein Vorstandsvorsitzender im Amt, der nicht mehr das Vertrauen der Anteilseigner hat! Ein Zustand, der nicht lange akzeptiert werden kann.
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