Bernd Voß zum interfraktionellen Antrag zur Bioenergie

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Telefon: 0431 / 988 - 1503 Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 763.10 / 17.12.2010

Bioenergie – Fraktionsübergreifender Antrag ist gute Basis für die Landesregierung Zur getroffenen Einigung aller Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages hin- sichtlich der Fortentwicklung der Bioenergienutzung im Rahmen des EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) sagt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grü- nen, Bernd Voß:
Wir begrüßen, dass sich heute alle Fraktionen am Rande der Plenartagung auf einen gemeinsamen Auftrag an die Landesregierung für eine Initiative im Bundesrat zur Über- arbeitung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) einigen konnten (Drucksache 17/1139).
Das EEG kann bei entsprechender Anpassung auch weiterhin für die Wirtschaftsent- wicklung, die energiepolitische Weichenstellung und den Umweltschutz zukunftswei- sende Impulse setzen. Fehlentwicklungen, besonders in Bezug auf den großflächigen Maisanbau, müssen korrigiert werden. Hier kann Politik gestaltet werden, ohne zusätz- liche Belastung der öffentlichen Haushalte. Wir haben mit dem Antrag der Landesregie- rung eine gute Basis dafür geliefert.

***



Seite 1 von 1