Landtagspräsident Torsten Geerdts geht mit Zuversicht in das Jahr 2011

204/2010 Kiel, 23. Dezember 2010
Sperrfrist 31.12.2010
Landtagspräsident Torsten Geerdts geht mit Zuversicht in das Jahr 2011

Kiel (SHL) – Landtagspräsident Torsten Geerdts blickt zuversichtlich in das neue Jahr. „Schleswig-Holstein hat ein schwieriges und sehr arbeitsreiches Jahr erfolg- reich gemeistert. Das macht mir Mut für die vor uns liegenden Herausforderungen“, betonte Geerdts zum Jahreswechsel.

„Der Landtag hat mit der Verankerung der Schuldenbremse einen zentralen Schritt zum Erhalt der Zukunftsfähigkeit unseres Landes getan“, stellte der Landtagspräsident fest. Angesichts von rund 22.000 Euro, mit der jeder Bundesbürger rein rechnerisch derzeit in der Kreide stehe, sei eine Entschuldung der öffentlichen Haushalte der einzige Weg, um wieder mehr politische Handlungsfreiheit zu erlangen. „Schleswig-Holstein hat in diesem Punkt seine Hausaufgaben gemacht“, so Geerdts. Dafür danke er in erster Linie den Bür- gerinnen und Bürgern, von denen der Konsolidierungskurs Opfer verlange. „Dies ist ein schwerer, aber auch unumgänglicher Weg“.

Vor diesem Hintergrund appellierte der Landtagspräsident an die Politik, im neuen Jahr stärker auf die Menschen zuzugehen und sie besser als bisher einzubinden. „Es reicht nicht zu sagen, dass wir sparen müssen, wir müssen den Menschen auch erklären, wofür wir sparen“, so Geerdts. Nur wer den Menschen authentisch und ehrlich vermittele, dass im Sinne der Gemeinschaft aller Bürgerinnen und Bürger nach Lösungen gesucht werde, der werde auch das parlamentarische System mit seinem bewährten Konzept der reprä- sentativen Entscheidungsfindung stärken und zukunftsfähig machen.

Dass die Politik den Willen habe, sich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu einigen, hätten die Verhandlungen zum neuen Wahlrecht gezeigt, sagte Geerdts. „Ich habe alle Fraktionsvorsitzenden in dieser Frage bei mir als sehr konstruktiv und sachorientiert er-
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lebt“. Er sei zuversichtlich, dass sich die Fraktionen im laufenden Verfahren weiter annä- hern werden. „Wir werden das neue Wahlrecht im März mit einer breiten Mehrheit verab- schieden“, betonte Geerdts.

Die Adventszeit und die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr rege zum Nachdenken und zur Rückschau, aber auch zum Blick in die Zukunft an. „Wir haben in Schleswig- Holstein bereits viel erreicht, denn hier wird die Zukunft, der Umgang der Menschen mit den natürlichen Ressourcen und vor allem der Umgang der Menschen miteinander, fest in den Blick genommen. Was uns vielleicht manchmal noch als schwerer Anfang und als ein noch weiter Weg erscheint, das ist in Vielem bereits begonnen und beschritten. Deshalb blicke ich optimistisch in das Jahr 2011 und optimistisch in die Zukunft unseres Landes“, so Geerdts.

„Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern Schleswig-Holsteins ein gesegnetes Weih- nachtsfest und alles Gute für das Neue Jahr!“