Katharina Loedige: Unsere finanzpolitische Kultur trägt erste Früchte

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 022/2011 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Dienstag, 24. Januar 2011

Finanzen / Haushalt



www.fdp-sh.de Katharina Loedige: Unsere finanzpolitische Kultur trägt erste Früchte Zum heute vorgelegten Haushaltsabschluss 2010 sagte die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Katharina Loedige
„Die finanzpolitische Kultur, die durch FDP und CDU in die Ministerien eingezogen ist, trägt erste Früchte. Dass der Fehlbetrag im Landeshaushalt im abgelaufenen Jahr geringer ausgefallen ist als vorgesehen, ist eine Folge der Ausgabendisziplin dieser Koalition, wie sie unter sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung nie möglich war. Zum Vergleich: Der Abschlusshaushalt des damaligen Finanzministers Stegner lag im Jahr 2005 – ohne eine dramatische Wirtschafts- und Finanzkrise – beim Jahresfehlbetrag um 160 Millionen Euro schlechter als der aktuelle Haushalt.“
Die Zahlen seien äußerst positiv, obwohl die Ländersteuern sich bundesweit seit 2008 fast halbiert haben, so Loedige weiter. „Gleichzeitig ist das Aufkommen aus der Lohnsteuer durch die Entlastungen vom 1. Januar 2010 um 5,4 Prozent zurückgegangen. Trotz dieser schwierigen Bedingungen ist es gelungen, 2010 höhere Steuereinnahmen und Erträge als 2009 auszuweisen. Dabei wurde die schon verbesserte Steuerschätzung vom November um weitere 225 Millionen Euro übertroffen.“
Unabhängig von der Steigerung der Steuereinnahmen sei der Landeshaushalt allerdings mit einem strukturellen Defizit von 1,3 Milliarden Euro belastet, so Loedige weiter. „An dem Ziel, das strukturelle Defizit bis 2020 vollständig abzubauen, hält unsere Koalition unabhängig von den guten Zahlen weiterhin fest.“



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/