Christopher Vogt: Breitband-Ausbau hat einen hohen Stellenwert für die Infrastruktur im Land

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 124/2011 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Freitag, 25. Februar 2011
Breitbandnetz



www.fdp-sh.de Christopher Vogt: Breitband-Ausbau hat einen hohen Stellenwert für die Infrastruktur im Land In seiner Rede zu Top 44 (Ausbau des Breitbandnetzes) sagte der wirt- schaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

„Wir teilen die Auffassung der Landesregierung, dass die Breitbandver- sorgung zur Basisinfrastruktur im 21. Jahrhundert gehört. Diese weiter auszubauen, ist eine Mammut-Aufgabe. Der Vorrang liegt hierbei natürlich bei privatwirtschaftlichen Aktivitäten und so muss es auch sein.“ Der Staat beziehungsweise das Land müssten jedoch durch das Setzen von Rah- menbedingungen gerade im ländlichen Raum dafür sorgen, dass es beim Ausbau dieser Infrastruktur möglichst schnell vorangehe und dort auch keine großen Lücken entstünden, so Vogt.
„Natürlich ist die tatsächliche Breitbandversorgung in der Fläche noch nicht optimal, aber wir stehen vergleichsweise sehr gut da. Dass bis spä- testens 2012 eine flächendeckende Grundversorgung erreicht sein wird, wird uns mit der LTE-Technologie durch die Nutzung der so genannten Digitalen Dividende gelingen.“ Es sei aus Sicht der FDP-Fraktion richtig gewesen, dass auf Druck der Bundesländer Versorgungsauflagen ausge- geben worden seien, durch die die weißen Flecken im Land verschwinden würden, erklärt Vogt.
„Immerhin sind bei uns mittlerweile rund 8,2 Prozent der Bevölkerung mit Glasfasernetzen versorgt, bundesweit sind es nur 1,2 Prozent. Auch wenn der Ausbau des Breitbandnetzes vor allem eine privatwirtschaftliche Auf- gabe ist, sollten wir die Fortschritte als Parlament regelmäßig begleiten und die gesetzten Rahmenbedingungen ständig überprüfen.“ Die Nach- frage der Kommunen bei der Landesförderung sei zuletzt stark angestie- gen und Vogt forderte, über mögliche Umschichtungen im Haushalt nach- zudenken, da der Breitbandausbau einen hohen Stellenwert für die Infra- struktur im Land einnehmen müsse. Es solle versucht werden, die derzeit bestehende Lücke zwischen den Fördertöpfen und der Nachfrage mög- lichst schnell zu schließen, so Vogt abschließend. Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/