Lars Harms zu TOP 44 - Ausbau des Breitbandnetzes

Presseinformation
Kiel, den 25. Februar 2011 Es gilt das gesprochene Wort



Lars Harms

TOP 44 Ausbau des Breitbandnetzes Drs. 17/1242

Eine leistungsfähige und schnelle Internetanbindung gehört mittlerweile zur Daseinsvorsorge,
wie eine vernünftige Verkehrsanbindung, Wasser– und Abwasserleitungen oder die
Stromversorgung. Während die letzt genannten Punkte flächendeckend im Land vorgehalten
werden, sieht es mit der leistungsfähigen Breitbandversorgung in weiten Teilen – insbesondere
in den bevölkerungsschwachen Teilen unseres Landes – immer noch suboptimal aus.
Der Bericht macht deutlich, dass in Schleswig-Holstein mittlerweile rund 98% seiner Fläche mit
Breitband versorgt wird. Hört sich toll an. Aber angesichts der rasend schnellen Entwicklung des
Internets und angesichts der Potentiale, die darin stecken, wissen wir bereits heute, dass die
vorhandene Leistungskapazität nicht ausreicht. Das heißt, wir unterhalten uns heute darüber,
wie wir in Schleswig-Holstein flächendeckend die Technik von gestern anbieten können, anstatt
darüber zu reden, wie wir die Netze der Zukunft gestalten.


Langfristig ist die flächendeckende Grundversorgung mit Breitband von 1 MB/s nicht
ausreichend. Sie kann nur ein kurzzeitiger Zwischenschritt sein. Angesichts der schnellen 2
Entwicklung des Internets, ist das im Bericht genannte Ziel, bis 2020 eine weitgehend
flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsnetzen auf die Beine zu stellen, nur
schwer zu realisieren, wenn man als Grundlage hierfür auch die angemessenen
Geschwindigkeiten der Netzverbindungen nimmt.


Wir wissen um die Notwendigkeit einer schnellen Internetverbindung. Nach derzeitigem
Kenntnisstand sind Bandbreiten von 100 MB/s oder mehr nur mit Glasfasertechnik zu erreichen.
Um diese Technik kommen wir aber nicht umhin, wenn wir über Hochgeschwindigkeitsnetze
reden. Das ist das Ziel und das bedeutet, dass hier Geld in die Hand genommen werden muss.
Denn der flächendeckende Ausbau mit Glasfaserkabeln wird auf 2,6 bis 3,1 Mrd. Euro geschätzt.
Das sich das nicht eben mal so wuppen lässt ist klar. Hierfür brauchen wir langfristige
Finanzierungspläne.


Hierbei nur auf den Markt zu setzen, ist nach unserer Auffassung falsch. Der Markt wird’s schon
richten. Die Aussage trifft zu. Der Markt hat es gerichtet und die öffentliche Hand bleibt auf den
wirtschaftlich uninteressanten Gebieten sitzen. Hier spricht auch der Bericht vom
Marktversagen.
Das gleiche werden wir erleben, wenn es um die Verlegung der Glasfaserkabel geht. Auch dort
werden wir feststellen, dass die finanziell interessanten Gebiete schnell von privaten Betreibern
entsprechend versorgt werden und die öffentliche Hand auf den unrentablen Regionen sitzen
bleibt. Aus diesem Grund halten wir daran fest, eine schnelle Internetanbindung gehört zur
Daseinsvorsorge und ist damit Aufgabe des Staates. Wir wollen keine Internetspaltung der
Gesellschaft.


Der Bericht macht deutlich, dass viel von Seiten des Landes unternommen wird, um die
verschiedenen Akteure im Land einzubinden und zu informieren. Angesichts des Umfangs und
der Komplexität, hinsichtlich der Bereitbandförderprogramme- und Richtlinien oder der
technischen und praktischen Möglichkeiten ist dies dringend notwendig. Hierbei kommt 3
insbesondere dem Breitband-Kompetenzzentrum - als Ansprechpartner für die Kommunen - eine
wichtige Rolle zu. Für die Einrichtung dieser Stelle gebührt der Landesregierung Dank. Es ist den
ehrenamtlichen Akteuren im Land kaum zuzumuten, sich in dieser komplexen Materie zu
bewegen und dafür allein die Verantwortung zu tragen.