Andreas Tietze zur Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein

Presseinformation

Es gilt das gesprochene Wort! Landtagsfraktion Schleswig-Holstein TOP 44 – Ausbau des Breitbandnetzes Pressesprecherin Claudia Jacob Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher Landeshaus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Andreas Tietze: Telefon: 0431 / 988 - 1503 Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 135.11 / 25.02.2011
Internet im Strandkorb – optimale Breitbandversorgung für Schleswig-Holstein aufbauen Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Breitbandtechnologie ist eine Schlüsseltechnologie im 21. Jahrhundert. Die optima- le Breitbandversorgung aller BürgerInnen in Schleswig-Holstein ist daher ein wichtiges politisches Ziel. Dabei liegt mir gerade der ländliche Raum besonders am Herzen. Rund 800 Gemeinden in Schleswig-Holstein sind bisher noch unterversorgt.
Die Mobilfunkanbieter sind dabei, ihre Infrastruktur in Schleswig-Holstein auszubauen. Bis zum kommenden Jahr wollen sie damit fertig sein, das heißt, die Versorgung wird wesentlich früher erfolgen als geplant. Das begrüßen wir ausdrücklich.
Eine kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz im Deutschen Bundestag vom 1.2.2011 hat ergeben: Trotz aller Bemühungen der Landesregierung hat die Bundesregierung feststellt, dass die Datenlage zur Bewertung der tatsächlichen Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein nicht optimal ist. Alles beruht auf freiwilligen Angaben, dies ist für eine zielgenaue Planung eine hochproblematische Ausgangslage.
Ein qualitativer Breitbandatlas für Schleswig-Holstein ist nicht vorhanden. Positiv ist, dass die Versorgungsquote in Schleswig-Holstein bei 98,1 Prozent liegt und der Grund- standard einer Datenübertragungsrate von einem Megabit pro Sekunde im Download gewährleistet ist.
Langfristig soll bis 2020 eine flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeits- netzen mit Bandbreiten von 100 Megabit pro Sekunde und mehr angestrebt werden,
Seite 1 von 2 auch dass begrüßen wir sehr. Ein schneller Netzzugang ist in einer Informations- und Wissensgesellschaft von zentraler Bedeutung.
Die Gemeinden in Schleswig-Holstein haben Förderbescheide erhalten, weitere Anträ- ge liegen bei der Landesregierung vor oder sind angekündigt in einem Gesamtvolumen von 21.6 Millionen Euro. Das sind 10,3 Millionen Euro mehr, als an Fördermitteln vor- handen sind. Die Landesregierung prüft deshalb die Bereitstellung weiterer Fördermit- tel.
Es gibt verschiedene Technologien, die von den Anbietern eingesetzt werden. Die Glasfasertechnik erscheint als sicherste und leistungsfähigste Technologie. Neu auf dem Markt ist die Long Term Evolution-Technologie (LTE). Die Mobilfunkunternehmen Telekom, Vodafone und O2 wollen LTE einsetzen, um das Frequenzspektrum effizien- ter zu nutzen und höhere Bandbreiten anbieten zu können. Hier sind die Auflagen der Bundesnetzagentur vorbildlich.
Die genannten Anbieter müssen zunächst 90 Prozent der Bevölkerung in unterversorg- ten Gemeinden bis 5.000 Einwohnern versorgen, bis sie ihre Frequenzen in der nächs- ten Gemeindegröße bis 20.000 Einwohner einsetzen. Erst im vierten Schritt dürfen sie in den Städten mit über 50.000 Einwohnern aktiv werden, dort wo das richtige Geld zu verdienen ist. Diese Netz-Revolution muss im ländlichen Raum beginnen. Sehr gut!
Durch die größere Reichweite der Sendemasten wird LTE-Technik das Ende der Funk- löcher und „weißen Flecken“ in Schleswig-Holstein bedeuten. Wir meinen, ein gutes Schnittstellenmanagement zwischen Kabellösungen und Funktechniken in Schleswig- Holstein ist Erfolg versprechend. Dies müssen wir aufbauen. In fünf Jahren werden mehr Menschen regelmäßig per Funk ins Internet gehen, als über Kabel.
Eine weitere Innovation, die wir sehr begrüßen, ist das neue, leistungsfähige Breit- bandangebot über Satellit, das bis zu zehn Megabit pro Sekunde im Download gewähr- leisten und auch preislich markkonform sein soll. Dann gibt es Internet auch im Strand- korb oder auf dem Segelboot.
Ich resümiere, auch aus grüner Sicht ist der Ausbau des Breitbandnetzes Bestandteil einer nachhaltigen Wirtschafts- und Innovationspolitik in Schleswig-Holstein. Herr de Jager, Sie haben uns immer an ihrer Seite, wenn sie politisch dafür kämpfen, dass in Schleswig-Holstein die Daten rasen und nicht die Autos!
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