Robert Habeck zur 500-Tage-Bilanz der Landesregierung

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Nr. 157.11 / 10.03.2011 Ein Blick zurück reicht nicht Zur 500-Tage-Bilanz der Landesregierung sagt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:
Wenn sonst niemand die Landesregierung lobt, dann muss sie es eben selbst machen. Weit mehr als diese Selbstbeweihräucherung hätte uns interessiert, was die Regierung noch bis zur Landtagswahl vorhat. Das betrifft die großen Baustellen Verwaltungsstrukturre- form, Norddeutsche Kooperation, Stromnetzausbau, Vorstöße zur Überwindung des Bil- dungsföderalismus, Denkmalschutzgesetz, Lehrerbildung.
Es reicht nicht, wenn der Blick zurück geht, Politik muss nach vorne gehen.



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