Cornelia Conrad: Bedenkliches Demokratieverständnis der Sozialdemokraten

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Nr. 148/2011 Stellvertretende Vorsitzende Günther Hildebrand, MdL Kiel, Freitag, 11. März 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer


Bildung / SPD



www.fdp-sh.de Cornelia Conrad: Bedenkliches Demokratieverständnis der Sozialdemokraten Zur Kritik von Dr. Henning Höppner (SPD) am Philologenverband erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Cornelia Conrad:
„Das Chaos in der schleswig-holsteinischen Sozialdemokratie findet kein Ende! Die innerparteiliche Auseinandersetzung führt erneut dazu, dass sich die SPD-Bildungspolitiker in öffentlichen Stellungnahmen emotional nicht im Griff haben.“
Nach der Karnevals-Pressemitteilung des Abgeordneten Habersaat of- fenbare jetzt Herr Dr. Höppner ein bedenkliches Demokratieverständ- nis, so Conrad. „Das unverhohlene Drohen ‚Wir reden erst mit Euch, wenn Ihr unsere bildungspolitische Linie vertretet’ entspricht nicht mei- ner Auffassung einer demokratischen Kultur. Für mich drängt sich der Eindruck auf, dass Herr Dr. Höppner seine Aufgabe als Abgeordneter grundsätzlich falsch versteht“, sagt Conrad.
Außerdem sei bezeichnend, so Conrad, dass die sozialdemokrati- schen Bildungspolitiker abermals den SPD-Spitzenkandidaten Albig of- fen angingen. Albig hatte mehrfach öffentlich erklärt, dass er das Schulgesetz „nicht gleich einkassieren“, sondern zunächst „Gespräche mit den Betroffenen führen“ wolle. Es scheine daher, als habe die De- montage Albigs Methode, so Conrad.
„Es ist schade, dass die Sozialdemokraten derart zerrissen sind, dass sie offenbar nicht mehr ernst genommen werden wollen. Ich hatte Recht: Der Karneval in der SPD geht nach Aschermittwoch weiter“, so Conrad abschließend.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/