Anita Klahn: Von der SPD kommt einmal mehr nur Oppositionsgetöse!

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Nr. 178/2011 Stellvertretende Vorsitzende Günther Hildebrand, MdL Kiel, Freitag, 25. März 2011 Parlamentarischer Geschäftsführer

Soziales / Kinderarmut



www.fdp-sh.de Anita Klahn: Von der SPD kommt einmal mehr nur Oppositionsgetöse! Zu den realitätsfernen Forderungen der SPD-Fraktion nach einer Kindergrundsicherung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP- Landtagsfraktion, Anita Klahn:
„Abgehoben und in bester Oppositionsmanier stellt die SPD schon wieder Forderungen, die jenseits jeglicher Realität sind. Der Regelsatz, auch für Kinder, wurde neu und transparent berechnet. In schwierigen finanzpolitischen Zeiten hat die Bundesregierung zudem - mit Zustimmung der SPD - ein umfangreiches Bildungs- und Teilhabepaket geschnürt. Bundesweit werden 1,5 Milliarden Euro für Kinder von Geringverdienern, ALG-II- und Wohngeld-Empfängern zur Verfügung gestellt.“ Dies seien Leistungen, die unmittelbar bei den Kindern ankommen, so Klahn weiter. „Unter anderem werden die Kosten für warmes Mittagessen in Schulen oder Kitas, Ausflüge und Klassenfahrten sowie für Nachhilfe und die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben, z.B. in Sportvereinen, bezuschusst. Diesen Erfolg kann man natürlich klein reden und immer mehr fordern. Mit verantwortungsvoller Politik hat dies jedoch dann nichts mehr zu tun. Mit immer neuen, realitätsfernen Forderungen beweisen die Sozialdemokraten nur, dass sie zu Recht auf den Oppositionsbänken sitzen“, so Klahn abschließend.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/