Anita Klahn und Carsten-Peter Brodersen: Das Krankenhausinvestitionsprogramm ist eine verantwortungsvolle Abkehr von rot-grüner Schuldenpolitik

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 191/2011 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Montag, 28. März 2011



www.fdp-sh.de Anita Klahn und Carsten-Peter Brodersen: Das Krankenhausinvestitionsprogramm ist eine verant- wortungsvolle Abkehr von rot-grüner Schuldenpolitik Zur heutigen Entscheidung der Beteiligtenrunde über das Investitions- programm für Krankenhäuser erklären die FDP-Landtagsabgeordneten Anita Klahn und Carsten-Peter Brodersen:


„Wir begrüßen die Entscheidung der Beteiligtenrunde über das Kranken- hausinvestitionsprogramm ausdrücklich. Es wurde ein umfangreiches Pa- ket geschnürt, welches eine moderne Versorgung im stationären Bereich sicherstellt“, so Klahn. Das Programm umfasst landesweit 19 Projekte und hat ein Gesamtfördervolumen von 113 Millionen Euro.
Hierzu ergänzt Carsten-Peter Brodersen: „Gerade für die strukturschwa- che Region Schleswig ist die heutige Entscheidung ein wichtiger Schritt. Nur durch den Ausbau des Gesundheitsstandortes kann eine weitere Entwicklung vor Ort in Gang gesetzt werden.“ In das Investitionspro- gramm wurde dabei nicht nur der Neubau des Martin-Luther- Krankenhauses aufgenommen, sondern auch die Einrichtung einer geriat- rischen Tagesklinik auf dem Gelände des Schlei-Klinikums sowie die Ver- lagerung der Kinder- und Jugendpsychiatrie auf den Standort Stadtfeld.
In diesem Zusammenhang sei hervorzuheben, dass die Krankenhausfi- nanzierung durch FDP und CDU neu geordnet wurde. Unter Rot-Grün sei- en die Investitionen für eine kurzfristige Haushaltsentlastung auf eine Schuldenfinanzierung umgestellt worden, kritisieren die Abgeordneten. Bereits 2013 hätte dies dazu geführt, dass die Schuldendienstrate die tat- sächlichen Investitionen überstiegen hätten. „Die Koalition hat hiermit Schluss gemacht und ein tragfähiges Finanzierungsmodell entwickelt, welches sowohl die Schulden bedient, also auch die notwendigen Investi- tionen unserer Krankenhäuser sicherstellt“, so Klahn abschließend.


Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/