Wolfgang Kubicki: Wer die Energiewende will, muss jetzt handeln!

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 198/2011 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Mittwoch, 30. März 2011

Energie / Kernkraftwerke



www.fdp-sh.de Wolfgang Kubicki: Wer die Energiewende will, muss jetzt handeln! Zur Diskussion über die Zukunft der acht ältesten Kernkraftwerke in Deutsch- land sagt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:
„Es muss uns gelingen, die Laufzeit der Kernkraftwerke stärker zu ver- kürzen als ursprünglich von Rot-Grün vorgesehen. Und es muss mög- lichst schnell Rechtssicherheit geschaffen werden – der FDP- Generalsekretär Christian Lindner hat Recht! Wer die Energiewende will, muss jetzt handeln! Eine sofortige Vereinbarung mit den Betrei- bern ist ein vernünftiger Weg, um unsere Ziele zu erreichen.“
Im anderen Fall sei das dreimonatige Moratorium auch juristisch höchst problematisch. „Da die Bundeskanzlerin das Moratorium mit ei- ner Gefahrenabwehrvorschrift begründet hat, also mit Gefahren für Leben, Gesundheit oder Sachgüter, müssten die Betreiber vor einem Wiederanfahren erhebliche und unwirtschaftliche Nachrüstungen vor- nehmen. Sonst könnte ein Wiederanfahren nicht genehmigt werden. Ich gehe davon aus, dass die betroffenen Kernkraftwerke – unter ihnen Krümmel und Brunsbüttel – nicht wieder ans Netz gehen“, so Kubicki abschließend.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/