Rasmus Andresen zum Masterplan Minderheiten

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Masterplan Minderheiten ist eine Nr. 210.11 / 31.03.2011

interessante Grundlage für parlamentarische und gesellschaftliche Beratung
Zu dem von der SPD Fraktion vorgestellten Masterplan Minderheiten erklärt der min- derheitenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Der Masterplan Minderheiten der SPD-Landtagsfraktion ist eine interessante Grundlage für die dringend benötigte Diskussion über die zukünftige Minderheitenpolitik im Land. Die tiefe Spaltung, die Schwarz-Gelb im vergangenen Jahr durch ihre auf Kürzungen beschränkte Minderheitenpolitik verursacht hat, muss überwunden werden. Alle Frakti- onen sind deshalb aufgefordert, sich konstruktiv an der Debatte zu beteiligen.
Wir Grüne teilen die Grundsätze der Gleichstellung der Minderheiten auf allen Ebenen und begrüßen auch bei der Finanzierung der Minderheiten eine langfristigere Perspekti- ve.
Wir Grünen haben auf einem Parteitag im vergangenen Jahr uns wiederholt zu den na- tionalen Minderheiten bekannt und eine Neudefinition unseres nationalen Minderheiten- begriffs vorgenommen.
Wir werden in der kommenden parlamentarischen Beratung die Schwerpunkte legen auf die Einbeziehung der jungen Minderheitengeneration, auf die Ansiedlung der Min- derheitenbeauftragten an den Parlamenten und eine verstärkte Bedeutung der nationa- len Minderheiten für die Bildungslandschaft. Auch die Idee eines Staatsvertrags zwi- schen nationalen Minderheiten und dem Land muss zwischen Parlament und Minder- heiten beraten werden. ***
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