Andreas Beran: Arps Interessenskonflikt muss gelöst werden!

Kiel, 6. April 2011 Nr. 114/2011



Andreas Beran:
Arps Interessenskonflikt muss gelöst werden!

Zur Befragung des Mittelstandsbeauftragten der Landesregierung, Hans-Jörn Arp im Innen- und Rechstausschuss über die „Sylt-Sause“ erklärt der Glücksspielexperte der SPD- Landtagsfraktion, Andreas Beran:
Der Multifunktionär Hans-Jörn Arp hat im Wirtschaftsausschuss die Auskunft über seine Teilnahme an der „Sylt-Sause“ der Glücksspielbranche verweigert mit dem Hinweis, er sei als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion eingeladen gewesen – so hat er es von seinem vorbereiteten Redezettel abgelesen.
Hier stellt sich die Frage, wie Arp seine diversen Funktionen – Landtagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Mittelstandsbeauftragter der Landesregierung und Schatzmeister der CDU Schleswig-Holstein – voneinander abgrenzt. Bei unbequemen Fragen einfach in eine andere Rolle zu schlüpfen, ist nicht akzeptabel! Hier liegt eindeutig ein Interessenskonflikt vor, der unbedingt geklärt werden muss, damit Politik glaubwürdig bleibt.
Am besten löst man den Interessenskonflikt, indem sich die Landesregierung von ihrem „Mittelstandsbeauftragten“ löst.