Robert Habeck zur Kulturkonferenz

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Telefon: 0431 / 988 - 1503 Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 258.11 / 04.05.2011


Schönwettermachen
Zur heutigen Kulturkonferenz auf Schloss Gottorf und den Äußerungen des Kultusmi- nisters Ekkehard Klug sagt der kulturpolitische Sprecher und Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck:
Der Kultusminister hat heute in Gottorf gesagt, dass er persönlich dafür stehen würde, den Kulturhaushalt des Landes in Zukunft nicht weiter zu kürzen. Nachdem Minister Klug mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2011/12 die Kulturszene voll vor den Kopf gestoßen hat, versucht er nun, „schön Wetter“ zu machen.
Der Minister erklärt die Kultur nun zum Tabubereich und bricht mit der bisherigen Hau- haltskonsolidierungslinie der Landesregierung. Damit fordert der Kultusminister den Fi- nanzminister heraus. Denn offensichtlich teilt Klug nicht Wiegards Annahme, man kön- ne weitere 500 Millionen Euro einfach aus dem Haushalt herausstreichen, wie es die mittelfristige Finanzplanung von Minister Wiegard vorsieht.
Ich hoffe, dass es sich bei Klugs Worten nicht nur wieder um Wahlkampfversprechen á la FDP handelt: Wie versprochen, so gebrochen.

***



Seite 1 von 1