Detlef Matthiessen zu den Plänen des Bundesumweltministers, die Einspeisevergütung für Windstrom abzusenken

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Nr. 264.11 / 05.05.2011


Der Umweltminister ist von allen guten Geistern verlassen
Zum Plan des Bundesumweltministers, die Einspeisevergütung für Windstrom abzu- senken, erklärt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Das Bundesumweltministerium schlägt im Entwurf für seinen EEG-Erfahrungsbericht eine Absenkung der Einspeisevergütung für Windstrom vor. Damit stoppt der Umwelt- minister die Energiewende, bevor sie richtig begonnen hat. Minister Röttgen ist von al- len guten Geistern verlassen und verspielt komplett seine Glaubwürdigkeit in der Ener- giepolitik. Die Windenergie an Land ist die kostengünstigste und bedeutendste erneuer- bare Energie in Deutschland. Wer jetzt die gesetzlich geregelten Einspeisevergütungen senken will, stellt sich auf die Seite der Atom- und KohlekraftwerksbetreiberInnen.
Die Bundesregierung gibt die völlig falschen Signale an die InvestorInnen in der Wind- energie. Ein schneller Ausstieg aus der Atomenergie, wie ihn angeblich auch die Bun- desregierung anstrebt, verlangt den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Ener- gien, ohne wenn und aber.
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