Marlies Fritzen zum Erlass zum Grünlandumbruch

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Nr. 265.11 / 05.05.2011

Recht und Gesetz gelten auch für Herrn Schwarz!
Zum heute von der Umweltministerin herausgegebenen Erlass zum Grünlandumbruch und der Reaktion des Bauernverbandes sagt die umweltpolitische Sprecherin der Frak- tion Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen:
Der Rückgang der geschützten Wiesenvögel in unserem Land ist dramatisch. Der Grund: Uferschnepfen, Kiebitz und Co. fehlt der Lebensraum. Feuchte, extensiv bewirt- schaftete Wiesen werden immer mehr in intensiv genutzte Ackerflächen vor allem für den Anbau von Mais für Biogasanlagen umgewandelt. Mit dem Einbruch der Ufer- schnepfenpopulation um gebietsweise fast 75 Prozent drohen Schleswig-Holstein ein Klageverfahren der EU und der Verlust von EU-Mitteln.
Es ist mehr als fraglich, ob der neue Grünlanderlass den massiven Artenrückgang stop- pen kann. Weiterhin darf Grünland umgebrochen werden. Ein qualitativ gleichwertiger Lebensraum muss, wie noch in ersten Erlassentwurf fachlich zu Recht gefordert, nicht mehr hergestellt werden.
Wenn der Bauernverbandspräsident Schwarz dennoch meint, Naturschutz dürfe nicht verordnet werden, dann sei ihm gesagt: Natur- und Artenschutz sind gesetzliche Ver- pflichtungen und nicht nach gutsherrlicher Manier zu gewähren. Recht und Gesetz gel- ten auch für Herrn Schwarz.
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