Marret Bohn zum Tag der Pflege

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presse@gruene.ltsh.de Einen weiteren Pflegenotstand www.sh.gruene-fraktion.de

verhindern – jetzt Handeln! Nr. 271.11 / 11.05.2011

Zum morgigen Tag der Pflege (12. Mai) sagt die sozialpolitische Sprecherin der Frakti- on Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:
Warme Worte am Tag der Pflege sind zu wenig. Jetzt sind konkrete Maßnahmen in Land und Bund gefragt, um einen weiteren Pflegenotstand zu verhindern. Die Fakten sind klar: Die Zahl der Pflegebedürftigen nimmt stetig zu und schon jetzt fehlen qualifi- zierte Fachkräfte.
Die CDU-FDP-Koalition tut so, als wäre sie aktiv. Ihre Maßnahmen sind aber keine Lö- sungen, sondern „verschlimmbessern“ die Situation. Die Familienpflegezeit al la Schrö- der setzt auf Ehrenamtlichkeit und privates Engagement. Dies ist keine Lösung in Zei- ten, in denen Familien nur selten am selben Ort leben. Gesundheitsminister Rösler setzt auf private Vorsorge anstatt die Pflegeversicherung zu reformieren. Dies ist keine Lösung für Millionen Menschen, die kein Geld für private Vorsorge erübrig haben. Jetzt setzt sich Rösler ins Wirtschaftsministerium ab und das Feld der Pflege bleibt unbe- stellt.
Der erweiterte EU-Arbeitsmarkt soll aus Sicht der Bundesregierung die Personaleng- pässe kompensieren. Osteuropäische Pflegekräfte werden den Fachkräftemangel aber nicht auffangen können. Wir brauchen bundesweit höhere Ausbildungskapazitäten, bessere Bezahlung und angemessene Arbeitsbedingungen.
Um die Entscheidung für eine Pflegeausbildung zu erleichtern, muss sie für jeden Aus- zubildenden ohne Schulgeld möglich sein. Wir Grüne fordern eine Ausbildungsumlage in der Altenpflege, die alle Pflegeeinrichtungen und -dienste zahlen sollen. Das funktio- niert in der Krankenpflege seit langem. Gerade in Schleswig-Holstein muss die Planung der Pflegeinfrastruktur die regionalen Vorraussetzungen berücksichtigen, damit eine gu- te Pflegeversorgung auch im ländlichen Raum sichergestellt ist.
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