Detlef Matthiessen und Ingrid Nestle zum Erneuerbare-Energien-Gesetz

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Nr. 284.11 / 18.05.2011

Röttgen schadet Schleswig-Holstein
Zu der Novelle des Bundesumweltministers zum Erneuerbare-Energien-Gesetz sagt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
„Schleswig-Holstein gehört zu den Verlierern, wenn Umweltminister Röttgen sich durch- setzt. Windenergie auf dem Land ist schnell, billig und erprobt.
Die Vergütung für Offshore-Windstrom soll erhöht werden, für Onshore-Windstrom wird sie gesenkt. Das ist ein Tiefschlag für unsere WindmüllerInnen und die Wirtschaft in Schleswig-Holstein. Röttgen schadet damit unserem Land.
Die Windenergie, die an Land produziert wird, trägt die Hauptlast der Energiewende und sie ist die kostengünstigste erneuerbare Energie. Das Repowering an Land bringt schnell neue Windstromkapazitäten. Hier muss der Ausbau beschleunigt und nicht zu- rückgefahren werden.
Ankündigungs-Minister Röttgen verspielt komplett seine Glaubwürdigkeit in der Ener- giepolitik. Die Bundesregierung gibt jetzt die völlig falschen Signale an die InvestorInnen in der Windenergie. Ein schneller Ausstieg aus der Atomenergie, wie ihn angeblich auch die Bundesregierung anstrebt, verlangt den beschleunigten Ausbau der erneuer- baren Energien, ohne wenn und aber.“

Die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Energiewirt- schaft der Bundestagsfraktion Ingrid Nestle sagt dazu:
„Diese Bundesregierung macht das Gegenteil von ihren Ankündigungen, denn der Aus- bau der erneuerbaren Energien wird nicht im notwendigen Maße beschleunigt. Seite 1 von 2 Die schwarz-gelbe Bundesregierung hält auch nach Fukushima am Ziel fest, dass bis 2020 nur rund 35 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren gewonnen werden soll. Das ist kein schneller Atomausstieg. Mit dem jetzt vorgelegten Papier versäumt es die Bundes- regierung, das enorme Potenzial der erneuerbaren Energien in Schleswig Holstein ab- zurufen.
Schon vor der Atomkatastrophe in Japan haben wir in Schleswig-Holstein beschlossen, dass wir bis 2020 6000 MW Windenergie zubauen wollen. Das ist genauso viel wie von der Bundesregierung für ganz Deutschland vorgesehen. Minister Röttgen tritt damit beim Ausbau der erneuerbaren Energie voll auf die Bremse.“
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