Bernd Heinemann: Durch Prävention epidemische Probleme vermeiden

Es gilt das gesprochene Wort!
Kiel, 25. Mai 2011



TOP Dringlichkeitsantrag: Bericht zu den EHEC-Infektionen in Schleswig-Holstein (Drucksache 17/1546)



Bernd Heinemann:
Durch Prävention epidemische Probleme vermeiden

Vielen Dank schon mal für Ihren Bericht, Herr Minister. Wir werden uns in der nächsten Zeit regelmäßig mit dem aktuellen Stand der Entero-Hämorrhagische Escherichia-Coli-Bakterie, die zu allem Überfluss auch noch das Gift Shigatoxin produziert, im Gesundheitsausschuss auseinandersetzen.
Die Spurensuche kann nicht verhindern dass sich Verbände und Organisationen an den Pranger gestellt fühlen. Aber Ermittlungen und die Fahndung nach dem Ursprung eines zweifelsohne dramatisch bedrohlichen Bakteriums stehen über allen anderen Interessen. Es geht schlicht um Leben und Tod. Wir Sozialdemokraten wünschen uns keine Abwehrbewegung von Interessenverbänden, sondern Unterstützung. Die Gesundheitsfahnder müssen in alle Richtungen ermitteln und schwarze Schafe gibt es überall. Wir nehmen jede Bedrohung der Bevölkerung ernst und erwarten statt Abwehr aktive Beteiligung, sowohl von Seiten der Lebensmittelindustrie als auch der Landwirtschaft.
Die schlimmsten Bakterien sind allerdings nur schwer in den Griff zu bekommen: die Bakterien der Gleichgültigkeit und der Panik. Denn wir wissen aus der H1N1-, also Schweinegrippendiskussion, aus der A/H5N1-, also Vogelgrippendiskussion und der BSE- Debatte: beide Bakterien schaden.
Wir sind an der Seite des Gesundheitsministers und seines Teams, wenn es um die sachliche Einbeziehung aller nur denkbaren Quellen geht, wenn es um die Beschaffung einer umfassenden, qualifizierten Technik geht. Aber wir brauchen mehr politische Interventionen, 2



wenn wir nicht in einen Strudel der Hilflosigkeit geraten wollen. Bei der Krankenhaushygiene hinken wir schon heute im Vergleich zu den Niederlanden weit hinterher.
Laut Berufsverband der Hygieneinspektoren hat sich in den letzten 5 Jahren die Verordnung von Antibiotika um 25 % erhöht und die Tendenz ist weiter steigend, vor allem in der Tiermedizin, dabei hat die dort verabreichten Antibiotika uns Endverbraucher noch nicht mal jemand verschrieben. Wir nehmen sie trotzdem ein. Unser Immunsystem leidet unter dieser Entwicklung und wir werden noch ganz andere Probleme bekommen, wenn wir da nicht bald regulierend einwirken. Denn wir werden jedes Jahr ein neues epidemisches Problem bekommen, das oft unbekannt daherkommt, und es wird sich immer wieder und zu Recht auch öffentliches Interesse daran entzünden.
Wir müssen mehr denn je Leitplanken entwickeln, sowohl bei der Krankenhaushygiene als auch bei jeder variablen Form epidemischer Erregungszustände, die sich zur Pandemie ausweiten können. Wir können von anderen Ländern lernen. In Holland gilt die Anschnallpflicht auch gegenüber bakteriellen und virulenten Lebensrisiken.
Wir werden den Gesundheitsminister bei der Suche nach Antworten jedenfalls unterstützen. Diese Antworten dürfen jedoch nicht vordergründig und reflexhaft daherkommen, sondern müssen umfassend und nachhaltig sein. Zum Glück sehen Sie ja in der Prävention Ihre Stärke. Wir sind gespannt auf einen roten Faden Ihrer Vorschläge.
Wenn die öffentliche Diskussion anhält, wären wir mit einer Hotline mit Ihren hochqualifizierten Mitarbeitenden sehr einverstanden, Herr Minister. Dann wäre sicher auch wieder ein geeignetes Evaluationsverfahren von Vorteil.
Auf jeden Fall zweifeln wir nicht an der Ernsthaftigkeit des Gesundheitsministers, wenn es um die Bekämpfung einer Pandemie geht, aber wir müssen uns auch diesmal selbst angemessen mit allen Fragen, die damit zusammenhängen, auseinandersetzen. Das setzt ein besonderes Maß an Klarheit voraus und dafür werden wir hoffentlich gemeinsam sorgen. Gesundheit ist die Grundlage von allem.