Wolfgang Kubicki: Gutes Signal für Schleswig-Holstein

FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Stellvertretende Vorsitzende Nr. 303/2011 Günther Hildebrand, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Kiel, Montag, 30. Mai 2011

Energie / Atomausstieg



www.fdp-sh.de Wolfgang Kubicki: Gutes Signal für Schleswig-Holstein Zum von der Bundesregierung beschlossenen Zeitplan für einen Atomausstieg erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:

„Mit ihrem Kompromiss zum Atomausstieg setzt die Bundesregierung auch für Schleswig-Holstein ein wichtiges Signal. Wie auf unserem jüngsten Landesparteitag gefordert, werden die beiden Pannenmeiler Krümmel und Brunsbüttel nicht mehr ans Netz gehen – womit Schwarz-Gelb hier ein früheres Ausstiegsdatum erreicht, als seinerzeit von Rot-Grün beschlossen.“
Gut sei auch, dass die Streichung der Brennelementesteuer von der FDP verhindert werden konnte, so Kubicki weiter. Und mit den vereinbarten Beschleunigungsgesetzen für Netze, Kraftwerke und Speicher würden zudem die rechtlichen Instrumente zur Verfügung stehen, um den Umbau zu einer regenerativen Energieversorgung zu ermöglichen.
„Auch SPD und Grüne sollten sowohl die Ergebnisse der Ethikkommission, als auch den nun vorliegenden Kompromiss zur Kenntnis nehmen. Bei dem schwierigen und wichtigen Vorhaben der Energiewende darf populistische Panikmache den notwendigen breiten gesellschaftlichen Konsens nicht gefährden“, so Kubicki abschließend.



Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/