Olaf Schulze: CDU und FDP sind jetzt da, wo wir ohne sie schon längst wären!

Kiel, 30. Mai 2011 Nr. 171/2011



Olaf Schulze: CDU und FDP sind jetzt da, wo wir ohne sie schon längst wären!
Zum von der Bundesregierung beschlossenen Zeitplan für einen Atomausstieg und der Reaktion des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki sagt der energiepolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Olaf Schulze:
Mit ihrer nunmehr vollzogenen Kehrtwende zum Atomausstieg versuchen CDU und FDP auf Bundesebene und die CDU auch auf Landesebene den Eindruck zu erwecken, sie seien die eigentlichen Motoren des Atomausstiegs. Das ist zynisch und setzt darauf, dass die Bevölkerung Tatsachen schnell vergisst: Noch im Herbst letzten Jahres waren CDU und FDP einig, dass nur eine pauschale Laufzeitverlängerung aller AKW von im Durchschnitt 12 Jahren die richtige Atomausstiegspolitik sei. Damit haben sie den von Rot-Grün bereits im Jahr 2000 mit der Atomlobby verhandelten und festgelegten vollständigen Ausstieg aus der Atomkraft torpediert – gegen den Ratschlag nahezu aller Fachleute und Gutachter. Nun, nach Fukushima, fegen sie den selbst verursachten Scherbenhaufen wieder auf und wollen dafür auch noch Lob von den Menschen in Deutschland. Das einzig gute Signal in Herrn Kubickis „Begrüßung“ ist, dass die Alt- und Pannenmeiler Krümmel und Brunsbüttel nun rasch endgültig stillgelegt werden sollen, weil auch die FDP dies will. Diesen markigen Ankündigungen müssen nun auch Taten folgen! Vor allem muss entschlossen die Energiewende angegangen, die erneuerbaren Energien müssen rasch und nachhaltig ausgebaut werden.