Landtagspräsident Geerdts: Erstes sehr konstruktives Gespräch zum Positionspapier "Parlamentarismus im Wandel" / Konkreter Fahrplan verabredet

64/2011 Kiel, 1. Juni 2011



Landtagspräsident Geerdts: Erstes sehr konstruktives Gespräch zum Positionspapier „Parlamentarismus im Wandel“ / Konkreter Fahrplan verabredet


Kiel (SHL) – Landtagspräsident Torsten Geerdts hat sich am Dienstag (31. Mai) mit einem Kreis aus jüngeren Abgeordneten zu einem ersten Gespräch über sein Posi- tionspapier „Parlamentarismus im Wandel. Mehr Selbstbewusstsein, mehr Rechte, mehr Kompetenz für den Schleswig-Holsteinischen Landtag“ getroffen.

„Es war ein sehr engagiertes und konstruktives Gespräch, in dem aus den Fraktionen Anregungen und Ergänzungen zu diesem Papier beigetragen wurden“, so Geerdts. Zur Konkretisierung der einzelnen Vorschläge wurde eine Klausurtagung nach der Sommer- pause verabredet, an der neben dem Landtagspräsidenten und den Abgeordneten Anke Erdmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ranka Prante (Die Linke), Serpil Midyatli (SPD), Mar- tin Habersaat (SPD), Christopher Vogt (FDP), Lars Harms (SSW), Daniel Günther (CDU) und Niclas Herbst (CDU) auch der Wissenschaftliche Dienst des Landtages teilnehmen wird, um beispielsweise konkrete Fragen zu möglichen Änderungen an der Geschäftsord- nung des Landtages beantworten zu können.

Weitere konkrete Schritte in der Debatte über das Positionspapier sind eine Sitzung mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen am 16. Juni sowie eine Veran- staltung der Parlamentarischen Gesellschaft nach der Sommerpause, in der der Botschaf- ter der Schweiz in Deutschland, Tim Guldimann, über die Erfahrungen im Umgang mit weitgehenden Elementen der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung berichten wird.



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