Olaf Schulze: Pumpspeicherwerk Geesthacht fit machen für die Energiewende

Kiel, 2. September 2011 Nr. 258/2011



Olaf Schulze:
Pumpspeicherwerk Geesthacht fit machen für die Energiewende

Zur Ankündigung der CDU- und der FDP-Fraktion, wonach das Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht ab dem 1. Oktober 2011 wieder wirtschaftlich arbeiten können soll, sagt der Geesthachter Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Schulze:
Angesichts der Bedeutung von Pumpspeicherkraftwerken als Energiespeicher und damit als Voraussetzung für die Energiewende hin zur ausschließlichen Nutzung erneuerbarer Energien muss auch das Pumpspeicherwerk in Geesthacht fit gemacht werden. Darin besteht sicher bei allen Fraktionen im Landtag Einigkeit.
Nach dem Willen der Regierungsfraktionen soll dafür das Gesetz zur Erhebung der Oberflächenwasserabgabe geändert und für das Pumpspeicherkraftwerk der bisherige Erhebungssatz auf nur noch ein Zehntel abgesenkt werden. Dieser Vorschlag einer gesetzlichen Änderung für lediglich ein - von Vattenfall betriebenes - Unternehmen muss sich natürlich den Anforderungen des Wettbewerbsrechts stellen, sonst wäre er willkürlich und würde zu Klagen anderer Unternehmen führen. Ich begrüße das Ziel der Gesetzesänderung, wenn diese das Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht fit macht als Baustein für die Energiewende. Wir werden die vorgesehene Gesetzesänderung aber genau prüfen und hinterfragen, damit die Gerichte sie nicht einkassieren und zum Gesetzes-Flopp machen.
In diesem Zusammenhang werden wir auch klären, ob und wie sichergestellt werden kann, dass die Energie zum Hochpumpen des Elbwassers in Geesthacht durch erneuerbare Energien – am besten aus Windkraftwerken an der Ostküste – bereit gestellt wird. Wenn die Energie jedoch über Hamburger Leitungen aus Atom- oder Kohlekraft eingespeist werden soll, hätte dies einen bitteren Nachgeschmack angesichts der von allen Fraktionen gewünschten Energiewende.