Monika Heinold zur Finanzierung des baulichen Masterplans für das UKSH

Presseinformation

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Nr. 475.11 / 07.09.2011 UKSH:
Masterplan Bau muss auf Herz und Nieren geprüft werden
Zu der Zustimmung der CDU-Fraktion, das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) in öffentlicher Trägerschaft zu behalten, und zum Landtagsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über die Finanzierung des baulichen Masterplans UKSH erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Heinold:
Nach langem Ringen hat sich nun auch die CDU-Fraktion dazu durchgerungen, die Trägerschaft des UKSH in öffentlicher Hand zu belassen und die Baumaßnahmen pri- vaten Investoren zu übertragen. Damit gibt es eine breite parlamentarische Mehrheit für die Zukunft des Klinikums. Das ist eine gute Grundlage für eine Lösung, die länger tra- gen muss als eine Legislaturperiode.
Meine Fraktion begrüßt es, dass das Schreckgespenst der Voll-Privatisierung vom Tisch ist. Nun muss zügig damit begonnen werden, die Wirtschaftlichkeit des Asset- Modells auf Herz und Nieren zu prüfen, damit es im Nachhinein keine bösen Überra- schungen gibt. Auf das UKSH kommen jetzt große Herausforderungen zu. Durch bauli- che Effizienzmaßnahmen und durch wirtschaftliches Handeln müssen erhebliche Ein- sparungen im Betrieb erreicht werden, um die anstehenden Leasingraten zu bezahlen und um das Klinikum aus den roten Zahlen zu holen.
Mit unserem Landtagsantrag schlagen wir vor, bei der Umsetzung des Asset-Modells die Investitionsbank mit ins Boot zu holen und deren Kompetenz zu nutzen. Die Freude über die politische Einigung darf die Frage des finanziellen Risikos und des notwendi- Seite 1 von 2 gen Controllings nicht außer Acht lassen.
Für das Land ist es wichtig, von Anfang an zu wissen, worauf wir uns einlassen. Meine Fraktion hofft, dass es schon in der nächsten Woche im Rahmen der Landtagssitzung gelingt, mit einer breiten Mehrheit die notwendigen Pflöcke einzuschlagen, damit der Masterplan Bau möglichst zügig umgesetzt werden kann.

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