Ralf Stegner: Erfreuliches Zwischenzeugnis für Nord-SPD

Kiel, 28. September 2011 Nr. 289/2011



Ralf Stegner:
Erfreuliches Zwischenzeugnis für Nord-SPD

Zur heutigen NDR-Umfrage von Infratest Dimap über die politische Stimmung in Schleswig- Holstein erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Ralf Stegner:
Die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner haben uns ein erfreuliches Zwischen- zeugnis ausgestellt. Dafür sind wir dankbar. Die Zahlen dieser Befragung zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind, am 6. Mai 2012 stärkste Kraft zu werden und eine SPD-geführte Landes- regierung mit dem Ministerpräsidenten Torsten Albig zu bilden.
Wir wollen, dass unser Land wieder wirtschaftlich stark, sozial gerecht, ökologisch verantwortlich und finanziell solide gestaltet wird. Das geht nur mit einem Regierungs- und Politikwechsel in Schleswig-Holstein. Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ganz offenkundig einen Regierungswechsel und präferieren eindeutig eine rot-grüne Koalition. Die streben auch wir an und sie ist machbar, wenn wir uns weiter auf unsere Arbeit für das Land konzentrieren, die wichtigsten Zukunftsfragen für Schleswig-Holstein ansprechen und weiterhin glaubwürdig und geschlossen als Schleswig-Holstein-Partei auftreten. Allerdings gilt auch: Wer Rot-Grün wirklich will, muss Rot wählen!
Bei der Frage nach dem zukünftigen Ministerpräsidenten haben die Bürgerinnen und Bürger bereits jetzt eine klare Präferenz für den Kandidaten der SPD, Torsten Albig. Unser Ministerpräsidentenkandidat ist erste Wahl und erfährt große Zustimmung durch alle politischen Lager hinweg.
Die Personalwechsel bei der CDU können das schlechte Bild von Regierung und Regierungsfraktionen nicht verdecken. Die Menschen im Land haben ein feines Gespür dafür, wenn Kräfte verbraucht sind und Dialog nicht erwünscht ist. Sie lehnen es ab, wenn Lobbypolitik anstelle von Politik für das Gemeinwohl gemacht wird. So verwundert es nicht, dass die 2



schwarz-gelbe Koalition in Kiel genau so mausetot ist wie die im Bund und eine politische Zukunft für dieses Bündnis nicht erwünscht ist.
Wahrscheinlich ist auch, dass der nächste Landtag deutlich weniger Abgeordnete und Fraktionen haben wird.