Petitionen an den Landtag jetzt auch online

128/2011 Kiel, 6. Oktober 2011



Petitionen an den Landtag jetzt auch online
Kiel (SHL) – Ab sofort können Petitionen an den Schleswig-Holsteinischen Landtag auch über das Internet eingereicht werden. Dies gab die Vorsitzende des Petitions- ausschusses, Katja Rathje-Hoffmann (CDU), gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, Jens-Uwe Dankert (FDP), heute bekannt.

„Ich freue mich, dass die Petition in Schleswig-Holstein jetzt online ist“, erklärte die Aus- schussvorsitzende. „Wir haben großen Wert darauf gelegt, das Online-Formular möglichst nutzerfreundlich zu gestalten, sodass sich die Bürgerinnen und Bürger unbürokratisch und ohne großen Aufwand über das Internet an uns wenden können.“

Die Online-Petition ergänzt die klassische Petition, die bisher immer eigenhändig unter- schrieben werden musste. Diese Unterschrift kann ab jetzt durch die Verwendung des auf der Homepage des Landtages abrufbaren Online-Formulars ersetzt werden. Erforderlich ist allein, dass der Absender und dessen Postanschrift erkennbar sind.

Grundsätzlich kann sich jeder beim Petitionsausschuss beschweren oder ein Tätigwerden erbitten, wenn er sich durch das Handeln einer staatlichen Stelle ungerecht behandelt oder benachteiligt fühlt. Ist das vorgetragene Anliegen berechtigt, setzt sich der Petitions- ausschuss für eine Beseitigung des Missstandes ein – mit einer beachtlichen Erfolgsquo- te: In der ersten Hälfte dieses Jahres konnten 42 Prozent der Petitionsverfahren ganz oder zumindest teilweise im Sinne der Petenten abgeschlossen werden. Nähere Informa- tionen zur Arbeit des Petitionsausschusses gibt es im Internet unter http://www.landtag.ltsh.de/petitionen/

Online-Petitionen können ab sofort eingereicht werden unter: http://www.landtag.ltsh.de/petitionen/onlinepetition/


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