Andreas Tietze zum Aktionsplan Konversion

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Nr. 593.11 / 01.11.2011


Entwickeln statt Abwickeln: Dem Konversionsprozess fehlt die nachhaltige Richtung

Zur Vorlage des Aktionsplans Konversion der Landesregierung erklärt der wirtschafts- politische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Wir begrüßen die schnelle Vorlage des Aktionsplans zur Unterstützung der vom Abbau betroffenen Bundeswehrstandorte. Die Standortkommunen brauchen fachliche Bera- tung und finanzielle Hilfe für die anstehende Konversion der bisher militärisch genutz- ten Liegenschaften. Vom Bund fordern wir die Auflage eines Konversionsprogramms für wirtschaftlich und ökologisch sinnvolle Nachnutzungen. Die Liegenschaften müssen altlastenfrei und zu günstigen Konditionen an die Kommunen veräußert werden.
Die Standortkonversion ist eine große Chance für neue Entwicklungen. Hier fehlt dem Aktionsplan aus unserer Sicht die zukunftsfähige, nachhaltige Ausrichtung. Viele Lie- genschaften sind prädestiniert für eine Nachnutzung als Energiepark mit Windenergie, Photovoltaik und Biomassekraftwerken. Solche Energieparks können zu virtuellen Kraftwerken zusammengeschaltet werden und für die Netzstabilität sorgen. Zivile Ar- beitsplätze werden neu geschaffen, die Einspeisevergütung für den erneuerbaren Strom und die Gewerbesteuer fließen in die Kommunen. Entwickeln statt Abwickeln heißt die Devise.
Für die nächste Landtagssitzung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Kon- versionsantrag gestellt (Drs. 17/1940). *** Seite 1 von 1