Rasmus Andresen zum Hochschulbericht des Landesrechnungshofes

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Nr. 677.11 / 08.12.2011



Eine Hochschulkonferenz ist dringend überfällig
Zum Hochschulbericht 2011 des Landesrechnungshofes sagt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Egal, wer in den letzen Jahrzehnten Ministerpräsidentin oder Ministerpräsident war, Schleswig-Holsteins Hochschulen wurden sträflich vernachlässigt. Es ist jetzt an der Zeit, sie aufzuwerten. Wir Grüne setzen uns für einen Hochschulentwicklungsplan ein, ähnlich wie der Landesrechnungshof ihn fordert. Wir wollen den Hochschulen bei- spielsweise mehr Autonomie im Personalbereich durch Übertragung der Dienstherren- fähigkeit geben. Gleichzeitig muss es in der Landespolitik mit den Hochschulen eine Diskussion geben, wie sich die Hochschullandschaft in den nächsten Jahren entwickeln soll. Kooperation, Planung und mehr Freiheit für die Hochschulen sind keine Gegensät- ze. Leider kneifen CDU, FDP und SPD vor dieser Aufgabe.
Studiengebühren haben negative soziale Lenkungswirkungen und sind im Vergleich zu anderen Bundesländern ein Wettbewerbsnachteil. Wir brauchen dringend mehr Hoch- schulabsolventInnen, nicht weniger.
Es ist an der Zeit, in der Hochschulfinanzierung neue innovative Modelle zu wagen. Wir fordern beispielsweise die Einführung eines Hochschullastenausgleichs zwischen den Bundesländern und eine größere Beteiligung des Bundes an allen Forschungseinrich- tungen. Mit den auf Landesebene dadurch eingesparten Mitteln können die Hochschu- len besser ausgestattet werden.
Nicht jeder Vorschlag des Landesrechnungshofes überzeugt uns, jedoch legt er den Finger in die Wunde. Die Landesregierung muss aus ihrem Dornröschenschlaf erwa- chen und endlich mit den Hochschulen zusammen den Neustart in der Hochschulpolitik wagen. Deshalb fordern wir Wissenschaftsminister Jost de Jager auf, mit den Hoch- Seite 1 von 2 schulakteurInnen endlich den Dialog zu beginnen. Eine Hochschulkonferenz ist drin- gend überfällig.
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