Detlef Matthiessen zur Förderung von Solarstrom

Presseinformation

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Nr. 111.12 / 23.02.2012
Blutgrätsche gegen Solarbranche
Zu den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung, die Vergütung für Solarstrom ra- dikal zu kürzen, sagt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Das gerade zu Jahresbeginn in Kraft getretene Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) hält nicht einmal ein Vierteljahr und schon wird eine „Einmalabsenkung“ zum 9. März (auf 13,5 Cent pro Kilowattstunde C/kWh) beschlossen, obwohl das Jahr mit einem 15- prozentig niedrigerem Preis (2011: 21,11 versus 2012: 17,94 C/kWh) begann und das Gesetz eine weitere Absenkung der Vergütung zur Jahresmitte um 15 Prozent (auf 15,25 C/kWh) vorsah.
Diese brutale Blutgrätsche gegen die Solarbranche in unserem Land trifft die Unter- nehmen völlig überraschend. Dementsprechend erreichten uns heute empörte und un- gläubige Anrufe von PlanerInnen, HandwerkerInnen und BetreiberInnen. Nicht nur die Planung hat zeitliche Vorläufe sondern auch die Errichtung eines Solarparks. So haben die Unternehmen heute Solarpaneele bestellt oder auf Lager, die sich jetzt im Betrieb nicht mehr refinanzieren.
Aus dem Gesetz für den Vorrang erneuerbarer Energien macht Schwarz-Gelb ein So- larausstiegsgesetz. Der Bundeswirtschaftsminister fördert damit nicht die Wirtschaft, sondern macht das Gegenteil. Und Schwarz-Gelb in Schleswig-Holstein sieht tatenlos zu, wie tausende Arbeitsplätze gefährdet werden.
Den Untergang der FDP kann das Land verschmerzen, die Unternehmen der Solar- branche sind unverzichtbar.
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