Andreas Tietze zur UKSH-Sanierung

Presseinformation

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Zum Pressegespräch von Minister de Jager zum Vergabeverfahren für die UKSH- Sanierung sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Mit dem Startschuss für das Vergabeverfahren ist ein großer Schritt in Richtung bauli- che Sanierung des UKSH gemacht worden. Hierfür gibt es unsere volle Unterstützung. Das Ziel der Landesregierung, das UKSH zum modernsten Klinikum in Deutschland zu machen, ist dabei sehr anspruchsvoll.
Während die Gebäude der Krankenversorgung über ein ÖPP-Modell (Öffentliche- Private Partnerschaft) saniert und betrieben werden, erfolgt die Sanierung der Immobi- lien des Bereichs Forschung und Lehre durch eine öffentliche Finanzierung. Von den notwendigen 160 Millionen Euro für die Jahre 2014 bis 2021 kommen aber nur 80 Milli- onen Euro aus dem Landeshaushalt. 40 Millionen Euro müssen die medizinischen Fa- kultäten beisteuern, indem sie auf Zuschüsse in dieser Höhe für Forschung und Lehre verzichten. Weitere 40 Millionen Euro stammen aus der Effizienzrendite des UKSH. Es bleiben Fragen: können die Fakultäten das wirklich verkraften und wie hoch wird die Rendite sein?
Noch im Januar 2011 hatte der UKSH-Vorstand mit Rationalisierungsrenditen von jähr- lich 35 Millionen Euro ab 2025 gerechnet. Jetzt geht die Landesregierung von jährlichen Effizienzrenditen von 47 Millionen Euro aus. Selbst wenn sich der Vorstand eine Reser- ve vorbehalten hatte, ist eine kalkulierte Steigerung der Renditesumme um 34 Prozent kein Pappenstil. Eine Vergabe mit Finanzrisiko. Wir können nur hoffen, dass diese Rechnung aufgeht.
Das UKSH selbst wird das gesamte Verfahren steuern. Ich wundere mich deshalb, dass kein Vertreter des UKSH beim Pressegespräch des Ministers zu gegen war.
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