Lars Harms zu TOP 46 - Flächendeckende Breitband-Versorgung in Schleswig-Holstein

Presseinformation
Kiel, den 21. März 2012 Es gilt das gesprochene Wort



Lars Harms
TOP 46 Flächendeckende Breitband-Versorgung in Schleswig-Holstein Drs. 17/2383

Vor gut einem Jahr haben wir den Bericht der Landesregierung zum Stand des Ausbaus des
Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein hier im Landtag debattiert. Seinerzeit haben wir bereits
nachlesen können, dass rund 98% der Landesfläche mit Breitband versorgt sind. Hört sich toll an
- kann aber nur ein erster Schritt sein.
Weite Teile der Bevölkerung im ländlichen Raum verfügen nur über eine Kapazität von rund
1Mbit/s. Das ist deutlich zu wenig, denn wir wissen, dass eine leistungsfähige und schnelle
Internetanbindung heute so wichtig ist, wie eine gute Verkehrsanbindung oder Wasser- und
Stromleitungen. Das Internet hat sich mittlerweile zu einem Standortfaktor entwickelt. Nicht nur
im wirtschaftlichen Bereich, auch im privaten Bereich spielt die Breitbandversorgung eine
wichtige Rolle, wenn es darum geht, sich für einen Standort oder Wohnort zu entscheiden. Von
daher stelle ich fest, dass wir uns in weiten Teilen immer noch am Anfang befinden. Die
Leistungsfähigkeit von 1Mbit/s reicht heute nicht mehr aus, um konkurrenzfähig zu sein. Und die
Entwicklung in dem Sektor schreitet rasant voran. Wir haben hier keine Lorbeeren, auf denen wir
uns ausruhen können. Der Antrag von CDU und FDP spricht es an, denn im zweiten Absatz ist 2
schon die Rede von 100 Mbit/s. Da müssen wir hin, das ist die Zukunft und dafür brauchen wir
geeignete Netze.
Vor einem Jahr habe ich noch gesagt, dass 1MB/s nur ein kurzzeitiger Zwischenschritt sein kann
und daran halte ich fest. Das gleiche gilt für die sogenannte LTE-Versorgung – also schnelles
Internet per Funk. Diese Technologie wird hauptsächlich in den Gemeinden und Orten
angeboten, wo noch weiße Flecken sind und der Ausbau des Breitbandes nur sehr zögerlich
voran schreitet. Auch wenn LTE derzeit für viele eine gute Alternative ist, bleibt es aber eine
Brückentechnologie. Denn auch dort brauchen wir langfristig die Hochgeschwindigkeitsnetze.
Damit sind wir beim Punkt. Der Ausbau solcher Hochgeschwindigkeitsnetze ist nur mit
Glasfasertechnik zu erreichen. Der flächendeckende Ausbau mit Glasfaserkabeln wird auf 2,6 bis
3,1 Mrd. Euro geschätzt. Das heißt, wir brauchen langfristige Finanzierungspläne, denn wir
können unsere Kommunen mit dieser Problematik nicht allein lassen.
Klar ist aber auch, dass Schleswig-Holstein derartige Summen auch nicht allein stemmen kann.
Hier sind wir auf die Unterstützung der EU und des Bundes angewiesen.
Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern gibt es Fördermöglichkeiten.
Hier müssen wir umsteuern. Breitbandnetze sind wichtiger als Feldwege – dass muss die
Botschaft sein.
Neben den genannten gemeinsamen Bund/Länder Instrumenten, stehen auch Mittel aus den EU
Fonds - EFRE und ELER - für den Breitbandausbau zur Verfügung. Hier müssen wir ebenfalls ran.
Gerade die ELER Mittel sind ja für die Förderung des ländlichen Raumes gedacht, also ist es nahe
liegend über eine Umverteilung nachzudenken. Hier müssen wir klotzen und nicht kleckern.


Im Zusammenhang mit der Verlegung der Leerrohre müssen wir sehen, wo wir Synergieeffekte
erreichen können. Beispielsweise ist auf der Homepage des Breitbandkompetenzzentrums eine
Karte veröffentlicht mit regelmäßigen Baustellen, damit interessierte Unternehmen Leerrohre
oder andere Infrastruktur verlegen können. Zudem gibt es eine Informationstaste, wo
Ansprechpartner und Kontaktadressen zu diesen Bauvorhaben abgerufen werden. 3
Darüber hinaus möchte ich anregen, dass untersucht wird inwieweit NATO-Kabelschächte für die
Verlegung von Glasfaserkabel genutzt werden können. In vielen Gemeinden liegen derartige
Kabelschächte unter den Bürgersteigen und Strassen. Bevor dort aufgerissen und neu verlegt
wird, sollten wir untersuchen, ob diese Kabelschächte alternativ genutzt werden können. Dies
herauszufinden, wäre eine Aufgabe mit der wir das Kompetenzzentrum beauftragen können.
Im Namen unserer Kommunen, möchte ich mich für die dort geleistete Arbeit bedanken. Denn es
ist den ehrenamtlichen Akteuren nicht zuzumuten, sich mit dieser komplexen Materie im Detail
zu befassen. Aus diesem Grund gebührt auch der Landesregierung ein Dank für die Einrichtung
dieser Stelle. Letztendlich müssen wir aber jetzt auch Geld locker machen, um hier weitere
Fortschritte zu machen.