Andreas Tietze zur Vergabe des Bahnnetzes Mitte

Presseinformation

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Nr. 230.12 / 11.04.2012


Ausschreibungen bürgen für gute Ergebnisse
Zur Vergabe des Bahnnetzes Mitte an die Nordbahn sagt der verkehrspolitische Spre- cher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Die von Rot-Grün begonnenen Ausschreibungen der Schienenstecken haben zu positi- ven Ergebnissen geführt: Das Angebot konnte ausgeweitet werden, neue Fahrzeuge kamen zum Einsatz, die Nutzerzahlen stiegen und die Ausgaben pro Schienenkilometer sanken. Es ist gut, dass die vom früheren Minister Austermann eingeführte Praxis des Interessenbekundungsverfahrens aufgegeben wurde. Das hatten wir lange gefordert.
Der Halbstundentakt zwischen Kiel und Hamburg ist ein Quantensprung und wird die Wartezeiten für Anschlüsse ab Hamburg deutlich verkürzen.
Bezahlt werden die Leistungen im SchienenPersonenNahverkehr aus den Regionalisierungsmitteln des Bundes. In 2012 sind das 228,8 Millionen Euro. Davon gehen jährlich etwa 100 Millionen Euro an Trassen- und Stationsgebühren an die Deut- sche Bahn. Wir wollen die Schienen und Bahnhöfe in eine landeseigene Infrastruktur- gesellschaft überführen, um die Trassen- und Stationsgebühren im Land zu behalten und tatsächlich für den Schienenverkehr in Schleswig-Holstein zu verwenden. Dafür muss sich eine neue Landesregierung gegenüber Bund und Deutscher Bahn stark ma- chen.
Die Landesweite Verkehrsservicegesellschaft (LVS) mit ihrem Geschäftsführer Bern- hard Wewers macht für das Land einen guten Job. Dafür gebührt ihr Dank und Aner- kennung.
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