Andreas Tietze zum Fehmarnbelt-Tunnel

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Nr. 248.12 / 19.04.2012


Fehmarnbelt-Tunnel in der Warteschleife
Zum von Dänemark angekündigten späteren Baubeginn für den Fehmarnbelt-Tunnel sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Andreas Tietze:
Der Bau des Fehmarnbelt-Tunnels kommt in die Warteschleife und wird um ein weite- res Jahr nach hinten verschoben. Ein Baubeginn 2015 bedeutet automatisch, dass die Kosten für Dänemark steigen. Trotzdem glaubt die Landesregierung noch immer an ei- ne schnelle Realisierung.
Der Bundesrechnungshof rechnet in seinem Prüfbericht vom April 2009 mit Kosten von 1,7 Milliarden Euro allein für die deutsche Schienenhinterlandanbindung. Das ist deut- lich mehr als die kalkulierten 840 Millionen Euro bei Abschluss des Staatsvertrages.
Beide Partner müssen von erheblichen Mehrkosten ausgehen. Wir ziehen die Konse- quenz und fordern die Bundesregierung auf, Verhandlungen mit Dänemark über einen Ausstieg aus dem Projekt aufzunehmen.
*** Hintergrund: Ein Ausstieg aus dem Staatsvertrag über den Bau einer Festen Fehmarnbelt-Querung ist nach Artikel 22 Absatz 2 Satz 2 möglich.


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