Rasmus Andresen zur Debatte um NPD-Verbot

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Nr. 347.11 / 13.08.2012


Nicht zu leicht machen! Zu der Debatte um ein erneutes NPD-Verbot erklärt der Sprecher für Strategien gegen Faschismus der Grünen Landtagsfraktion, Rasmus Andresen:
Die vorpreschenden Länderchefs wären gut beraten, es sich nicht zu leicht zu ma- chen.
Die Ansage, nötigenfalls einen Alleingang beim NPD-Verbot zu wagen, klingt markig. Wir sollten uns alle hüten auf komplexe Fragen einfache Antworten zu geben. Poten- tiellen Aussteigern aus der Szene ist mit einem NPD-Verbot nicht weitergeholfen. Der Kampf gegen das braune Gedankengut, das tief in der Gesellschaft wurzelt, ist mit ei- nem Verbot nicht gewonnen. Jugendliche, die in die rechte Szene abzurutschen dro- hen, werden mit einem NPD-Verbot nicht aufgefangen.
Die Prüfung des NPD-Verbots ist ein schwieriges Unterfangen. Hier in Schleswig- Holstein sollten wir nicht erst den Ausgang abwarten. Wir müssen hier und jetzt klare Kante gegen Rechts zeigen und das Problem in allen seinen Facetten angehen. Ge- meinsam mit unseren Koalitionspartner_innen werden wir an einer umfassenden Stra- tegie gegen Rechtsextremismus arbeiten.



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