Rasmus Andresen zur HSH Nordbank

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Nr. 470.12 / 06.11.2012



Harte Zeiten mit vielen Unbekannten
Zur aktuellen Debatte um die HSH Nordbank sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Durch die heute von der HSH Nordbank veröffentlichten Zahlen ist endgültig deutlich geworden, dass auf das Land harte Zeiten mit vielen Unbekannten zukommen.
Anders als bislang von der Opposition behauptet, werden Garantiezahlungen weder für den Landeshaushalt 2013 noch für andere Haushalte in dieser Legislaturperiode aus heutiger Sicht relevant. In den kommenden Monaten wird die Finanzplanung des Lan- des bis 2020 überarbeitet werden. Wir prüfen weiterhin unterschiedliche Maßnahmen zur Stabilisierung der Bank, wie zum Beispiel die Garantieerhöhung der Länder. Es ist aber noch zu früh, um klare Ergebnisse einzufordern.
Neue Investoren zu suchen, kann eine Option sein. Allerdings warne ich davor, eierle- gende Wollmilchsäue zu erfinden, die aufgrund der Weltwirtschaftslage völlig unrealis- tisch sind.
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