Eka von Kalben zur Willkommenskultur in Schleswig-Holstein

Presseinformation

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Nr. 481.12 / 14.11.2012


Flüchtlingen eine Perspektive in Schleswig-Holstein bieten
Zur aktuellen Stunde „Umsetzung der neuen Willkommenskultur in Schleswig-Holstein“ sagt die Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Seit 2005 haben wir in Deutschland ein Zuwanderungsgesetz. Das ist ein Signal, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und dass hinter dem Gesetz eine Willkommenskultur stehen sollte. Dieses Signal ist jedoch in der Verwal- tung, in großen Teilen der Gesellschaft, aber auch in etlichen rechtlichen Regelungen noch nicht angekommen. Deshalb kommt es immer wieder zu Fällen, wie dem der Fa- milie Chafi aus Elmshorn, bei dem die Rechtslage nicht zu dem Empfinden der Men- schen passt. Doch wer nur geduldet ist, ist nicht willkommen.
Viele Menschen können diesen Umgang mit hier lebenden und voll integrierten Flücht- lingen nicht verstehen. In Schleswig-Holstein gibt es ca. 1000 Menschen, die nicht un- ter die bestehenden Bleiberechtsregelungen fallen.
Wir fordern, dass alle Flüchtlinge, die in Schleswig-Holstein eine neue Heimat gefunden haben, perspektivisch hier bleiben dürfen - unabhängig von ihrer Vorgeschichte. Ent- sprechende Änderungen der Bleiberechtsregelungen wird die Koalition in den Bundes- rat einbringen. Dies ist nicht nur eine Frage der Humanität, sondern in Zeiten von ho- hem Fachkräftemangel - auch eine Frage der Vernunft. Hier ist die betroffene Familie, deren älteste zwei Kinder bereits im Studium sind, ein gutes Beispiel.
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