Detlef Matthiessen zur PK des BWE zum Windland Schleswig-Holstein

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Nr. 096.13 / 28.02.2013 Schleswig-Holstein soll wieder zum Windland Nr. 1 werden Zu der Pressekonferenz des Bundesverbandes WindEnergie (BWE) zum Windland Schleswig-Holstein sagt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen: Die so genannte Strompreisbremse von Umweltminister Altmaier mit willkürlichen Ab- schlägen beim Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) verunsichert die Windbranche. Altmaier verhindert mit seiner Schaukelpolitik das Durchstarten der Windkraft auch in Schleswig-Holstein. Projekte werden eingefroren, Bestellungen storniert und Banken nehmen Risikoaufschläge für Kredite an WindinvestorInnen. In Schleswig-Holstein haben Privatleute über die Hälfte der Investitionen in die Wind- energie getätigt. Bürgerwindparks schaffen Arbeitsplätze, stehen für kommunale Wert- schöpfung und Gewerbesteuereinnahmen. Die Windkraftbranche erwartet zu Recht verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Investitionen, die bis zum Jahr 2022 rund 11 Milliarden Euro betragen können. Das ist eine ganz entscheidende Investitionssumme für unsere Wirtschaftsentwicklung. Das EEG muss novelliert werden. Von der EEG-Umlage für dieses Jahr in Höhe von 5,28 Cent pro Kilowattstunde müssen zirka 3 Cent als systemfremde Kosten, z.B. für Industrieprivilegien, abgezogen werden. Der wachsende erneuerbare Stromanteil führt zum Absinken der Großhandelspreise an der Strombörse, das muss auch den Privat- kundInnen zu Gute kommen. Schleswig-Holstein soll wieder zum Windland Nr. 1 werden, das ist unser Grünes politi- sches Ziel. Den größten Beitrag zur Energiewende erbringt die Onshore-Windkraft. Sie ist mit Abstand der wichtigste Billigmacher für den Strom aus erneuerbaren Energien. Der Onshore-Wind bestimmt die Geschwindigkeit bei der Energiewende. Der weitere Ausbau darf durch die Bundesregierung nicht behindert werden. ***
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