Olaf Schulze: Irrweg Fracking!

Kiel, 4. Juni 2013 Nr. 132 /2013



Olaf Schulze:
Irrweg Fracking!

Zum Beschluss der CDU-Bundestagsfraktion den Gesetzentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung nicht einzubringen erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Olaf Schulze:
Gut, dass wenigstens die Mahnungen des Umwelt-Sachverständigenrates gefruchtet haben. Schwarz-Gelb hat jetzt bei der Einbringung eines Gesetzentwurfes, der Fracking weiterhin unter bestimmten Bedingungen erlauben sollte, kalte Füße bekommen. Sie hinken der Entwicklung sowieso hinterher. Zudem hätten sie die Chance gehabt, dem EU-Vorstoß von Kommissar Oettinger, Fracking EU-weit zu erlauben, entgegenzuwirken.
Wir lehnen Fracking generell ab und haben dazu auch bereits über unsere Landesregierung einen Antrag in den Bundesrat eingebracht. CDU und FDP haben es leider versäumt einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der das Bundesbergrecht dahingehend ändert. Wir werden unsere Landesregierung auch weiterhin auf dem richtigen Weg unterstützen.