Beate Raudies: Interessenausgleich beim Denkmalschutz geht nur im Dialog

Kiel, 8. August 2013 Nr. 173/2013



Beate Raudies:
Interessenausgleich beim Denkmalschutz geht nur im Dialog
Zur ersten Regionalkonferenz des Kulturministeriums zur anstehenden Novellierung des Denkmalschutzgesetzes erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Beate Raudies:
In keinem kulturellen Bereich treffen die Interessen so hart aufeinander wie beim Denkmalschutz. Die Vielfalt der Denkmale prägt den kulturellen Reichtum unseres Landes und trägt zur Identität unserer Menschen bei. Denkmale sind Magneten für Besucher, was in einem so stark vom Tourismus geprägten Bundesland wie dem unseren ein wichtiger Faktor ist. Jedoch stellt der Besitz eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes oder einer Gartenanlage und die daraus entstehenden Verpflichtungen auch eine wirtschaftliche Belastung für die Eigentümer dar.
Die noch wenige Wochen vor der Landtagswahl 2012 von der damaligen CDU/FDP-Koalition durchgezogene Novellierung des Denkmalschutzgesetzes hat sich nicht um einen Interessenausgleich bemüht, sondern den Vorrang für wirtschaftliche Interessen durchgesetzt. Die Küstenkoalition hat sich deshalb dazu verpflichtet, dieses Gesetz zu ändern.
Die SPD hat in der letzten Legislaturperiode einen von der Großen Koalition vor 2009 verabredeten, aber wegen der damaligen Neuwahl nicht mehr verabschiedeten Entwurf erneut vorgelegt. Wir freuen uns, dass dieser Entwurf Grundlage für die jetzt eingeleitete Novellierung des Denkmalschutzgesetzes sein soll. Aber wie für nahezu alle anderen Politikfelder ist es entscheidend, möglichst viele Betroffene und Träger der unterschiedlichen Interessen in einem breit angelegten Dialogprozess mitzunehmen.
Die erste Regionalkonferenz hat gezeigt, dass es ein großes Interesse an einem solchen Dialog gibt. Die Regierung ist auf dem richtigen Weg. Die SPD wird ihn auch weiterhin mitgestalten.