Simone Lange zu TOP 8: Zusammenlegung der Polizeidirektionen Husum und Flensburg ist eine notwendige Anpassung

Es gilt das gesprochene Wort!
Kiel, 21. August 2013



TOP 8, Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (Drucksache 18/1019)



Simone Lange:
Zusammenlegung der Polizeidirektionen Husum und Flensburg ist eine notwendige Anpassung

Die Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes, die wir heute in erster Lesung beraten, ist eine notwendige Anpassung an eine Entwicklung, die ihren Ursprung in der Strukturreform 2004 hat. 2004 wurde aus den damals 15 Polizeiinspektionen eine neue Ebene mit 8 Polizeidirektionen geschaffen. Mit Ausnahme von Flensburg und Husum wurden landesweit jeweils zwei Kreise bzw. ein Kreis und eine kreisfreie Stadt einer Polizeidirektion zugeordnet.
Der abweichende Behördenzuschnitt im Bereich Flensburg / Husum hat sich jedoch nicht bewährt, sodass eine Strukturanpassung notwendig war, die wir nun auch durch die Gesetzesänderung nachvollziehen.
Allerdings: Die Veränderungen der Dienststellenstruktur zeigt uns auch, worauf wir in Zukunft eigentlich schauen müssen. Ein Beispiel: das Polizeibezirksrevier Flensburg gibt es nicht mehr, seine Aufgaben wurden dem Polizeiautobahnrevier zugeordnet. Diese Optimierung der polizeilichen Arbeit bedeutet auch ein Weniger an Schwerpunktdiensten und ein Mehr an Wechselschichtdiensten. Das bedeutet vor allem für die dienstälteren Kolleginnen und Kollegen, dass diese weniger Ausweichmöglichkeiten in den Schwerpunktdienst haben und länger den körperlich belastenden Wechselschichtdienst versehen müssen. Und die Kolleginnen und Kollegen der Kriminalpolizei haben in Zukunft einen fast doppelt so großen 2



Zuständigkeitsbereich, was vor allem im nächtlichen Bereitschaftsdienst eine besondere Herausforderung darstellt.
Insgesamt und mit Blick auf die gesamte Struktur der Landespolizei ist eine einheitliche Behördenstruktur Grundlage einer optimalen Organisation. Und unter den aktuellen Bedingungen ist das Bündeln aller Kräfte und das Schaffen effizienter Strukturen genauso notwendig wie die Ressource Mensch. Beides ist beim Innenminister Andreas Breitner ist sehr guten Händen. Gemeinsam werden wir unter Beachtung aller genannten Punkte unsere Landespolizei zukunftsfähig aufstellen.
Unser Dank gilt an dieser Stelle allen, die im Rahmen der Alltagsorganisation die Zusammenlegung beider Direktionen konzipiert und umgesetzt haben. Insbesondere der Polizeidirektion Flensburg, die zusätzlich durch die landesweite Personalumverteilung sowie durch die ad-hoc Lage an der Rader Hochbrücke mehrfach belastet ist, gilt heute einmal ausdrücklich unser Dank und unsere Anerkennung. Ich bin mir sicher, dass die noch bestehenden Schwierigkeiten im Alltagsbetrieb gemeinsam ebenfalls bewältigt werden können. Unsere Unterstützung haben Sie!