Eka von Kalben zum Landesverfassungsgerichtsurteil zum SSW

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Telefon: 0431 / 988 - 1503 Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53
presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 346.13 / 13.09.2013



Wir freuen uns über das heutige Urteil!
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zu den Wahlprüfungsbeschwerden zum SSW sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Wir freuen uns über das heutige Urteil. Für uns Grüne hat der Status des SSW als Ver- tretung der Minderheit nie in Frage gestanden. Der Minderheitenschutz muss sich auch im Wahlrecht widerspiegeln, und dies ist nun gerichtlich bestätigt worden.
Ich bin stolz auf unser Land, in dem auf die kulturelle Vielfalt Wert gelegt wird. Diese Vielfalt bereichert uns auch in unserer Küstenkoalition.
***



Seite 1 von 1