Rasmus Andresen zum Jugendmedienschutz

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Es gilt das gesprochene Wort! Claudia Jacob Landeshaus TOP 17 – Jugendmedienschutz Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Dazu sagt der medienpolitische Sprecher Telefon: 0431 / 988 - 1503 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fax: 0431 / 988 - 1501 Mobil: 0172 / 541 83 53 Rasmus Andresen: presse@gruene.ltsh.de www.sh.gruene-fraktion.de
Nr. 433.13 / 21.11.2013



Medienschutz lässt sich nicht über Verbote definieren
Der aktuelle Jugendmedienschutzstaatsvertrag wird den Herausforderungen nicht ge- recht. Gleichzeitig zeigte sich bei Versuchen zur Novellierung in der Vergangenheit poli- tische Ohnmacht. Als Grüne wollen wir keine Novellierung anstoßen, was aber nicht heißt, dass wir beim Jugendmedienschutz nicht weiterkommen müssen.
Ziel muss es sein, Kinder und Jugendliche bei ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu un- terstützen. Und sicherlich muss die Frage nach sogenannten schädlichen Inhalten für junge Menschen auch mit den Betroffenen stärker diskutiert werden.
Ich denke aber, dass dieser Schutzcharakter gegenüber Kindern und Jugendlichen aus der Zeit gefallen ist. Natürlich müssen Gefährdungen für Kinder und Jugendliche be- wertet werden und klare Konsequenzen gezogen werden. Aber Medienschutz lässt sich nicht über Verbote definieren.
Es dürfen keine Strukturen geschaffen werden, die Zensur oder Gängelung der Inter- netkultur ermöglichen. Auch digital muss sich dem Dilemma zwischen Sicherheit und Freiheit kreativ und progressiv angenommen werden.
Erneut wird die Verantwortung zwischen den AkteurInnen hin- und hergeschoben. Das Problem bei den AnbieterInnen lösen zu wollen, scheitert an der Realität. Das Prinzip der regulierten Selbstregulierung wäre höchstens innerhalb deutscher Grenzen wirk- sam. Es werden aber nur wenige von Jugendlichen genutzte Inhalte in Deutschland verwaltet.
Seite 1 von 2 Sinnvoller ist es, die Medienkompetenz zu fördern. Und zwar dauerhaft und strukturiert, nicht punktuell an bestimmten Tagen oder mit wohlklingenden Veranstaltungen.
Eine ausgeprägte und ständig vermittelte Medienkompetenz beispielsweise durch Schulen, wirkt auch dann, wenn die Server der AnbieterInnen in Südamerika oder den USA stehen. Kinder und Jugendliche müssen auch in der Medienlandschaft fähig sein, sich sicher und selbstbewusst zu behaupten, um vernünftige Entscheidungen treffen zu können. Sie müssen sich der Konsequenzen ihrer Handlungen bewusst werden. Da hilft kein PopUp, auf dem die Frage, ob man denn 18 sei, mit einem Klick auf „Ja“ be- friedigt wird.
Es müssen auch Grundlagen des Datenschutzes insbesondere des Schutzes der eige- nen Daten und die Sensibilisierung für dieses Thema bereits in der Schule gelegt wer- den.
Und auch Eltern und Lehrkräfte haben in der Hinsicht auch noch nicht ausgelernt. Nur mit dem Wissen, was möglich ist, können verantwortungsbewusste Entscheidungen ge- troffen werden. Die fortschreitende Digitalisierung der Kinder- und Jugendzimmer ist und darf nicht aufgehalten werden.
Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Piraten zeigt durchaus den Willen zu einer Förderung der Medienkompetenz. Im Verlauf des Prozesses muss je- doch mit allen relevanten AkteurInnen eng zusammengearbeitet werden. Hierbei dürfen wir junge und szenekundige ExpertInnen nicht ausschließen.
Eine Novellierung des JMStV wird viel Kompromissbereitschaft abverlangen. Wir müs- sen die Aufgabe ernst nehmen, und sinnvolle Maßnahmen zum Schutz der Kinder und Jugendliche ergreifen.
Wie sich sowas entwickeln kann zeigt u.a. der Offene Kanal und aber auch der Bil- dungsausschuss des Landtags. Meine Kollegin Anke Erdmann hat in ihrer Eigenschaft als Bildungsausschussvorsitzende dort bereits eine interessante Veranstaltung zum Thema durchgeführt. Solche Ansätze bringen mehr als Große Anfragen und deren Antworten. In dem Sinne sollten wir gemeinsam daran weiter arbeiten.
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