Andreas Tietze und Marret Bohn zum Defizit beim Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

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werden angegangen! Nr. 484.13 / 17.12.2013

Zu den aktuellen Meldungen über das Rekorddefizit des Universitätsklinikums Schles- wig-Holstein (UKSH) sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:
„Das für 2013 zu erwartende Defizit des UKSH ist enorm. Es gibt drei Gründe: der nied- rige Landesbasisfallwert, der Investitionsstau und die unzureichende Vergütung für Ma- ximalversorger bzw. Hochschulkliniken.
Das UKSH hat auch in den vorangegangenen Jahren vergleichbare Defizite erwirt- schaftet. Diese sind allerdings durch die schwarzgelbe Landesregierung verschleiert und unter der Decke gehalten worden. Die aktuelle Landesregierung bekennt sich zu Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit und hat den Schleier gelüftet. Jetzt liegt das echte Haushaltsdefizit auf dem Tisch. Wir gehen die Probleme an, werden den Sanie- rungsstau abarbeiten und den Baumasterplan Schritt für Schritt umsetzen.“
Die gesundheitspolitische Sprecherin, Marret Bohn:
„Das UKSH steht als einziger Maximalversorger und Hochschulklinik in Schleswig- Holstein seit Jahren unter großem Druck. Der Kern des Problems ist der niedrige Lan- desbasisfallwert. Es ist inakzeptabel, dass unsere Krankenhäuser für dieselbe Leistung weniger Geld bekommen als in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern. Damit fehlen im Vergleich zu anderen Bundesländern insgesamt zweistellige Millionenbeträ- ge. Das aktuelle Gutachten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsfor- schung belegt, dass diese Unterschiede nicht sachlich begründet sind. Ein bundesweit einheitlicher Basisfallwert muss zügig kommen, nicht erst 2016.
Das Universitätsklinikum nimmt PatientInnen auf, die in anderen Krankenhäusern nicht weiter behandelt werden können. Besonders schwere, seltene und komplizierte Fälle werden in das UKSH überwiesen. Diese spezielle Situation muss bei der Vergütung durch die Krankenkassen ausreichend berücksichtigt werden. Gleiches gilt für die Be- sonderheit als Hochschulklinik. Universitätskliniken müssen neben der Krankenversor- Seite 1 von 2 gung auch Forschung und Lehre sicherstellen. Deshalb unterstützen wir die Pläne für sogenannte Systemzuschläge für Hochschulkliniken. Für das UKSH würden ein fairer Landesbasisfallwert und ein Systemzuschlag eine enorme Erleichterung bringen - je schneller sie kommen desto besser.
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