Marlies Fritzen [Kulturpolitik/Denkmalschutz]

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Nr. 008.14 / 14.01.2014
Richtige Richtung im Denkmalschutz
Zu dem heute von Kulturministerin Anke Spoorendonk vorgestellten Gesetzesentwurf zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Land- tagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marlies Fritzen:
„Der vorgelegte Entwurf ist ein wichtiger Baustein der Kulturpolitik der Küstenkoalition. Er beendet den Murks der Vorgängerregierung, der Schleswig-Holstein bundesweit Hohn und Spott beschert hat. Der Denkmalbegriff wird vereinheitlicht und mit dem deklaratorischen Verfahren, das in den meisten anderen Bundesländern angewendet wird, erhalten Eigen- tümer eine höhere Rechts- und Planungssicherheit. Es ist nicht mehr der Willkür und des mehr oder weniger guten Geschmacks eines Ministers überlassen, zu definieren, welches Gebäude, deren Fertigstellung nicht länger als 65 Jahre zurückliegt, Denkmalwert hat.
Ein Meilenstein im Denkmalschutz ist die stärkere Berücksichtigung des Klimaschutzes und der Energiewende. Die Ministerin hat ein Gesetz vorgelegt, das beim Schutz des histori- schen Erbes auch die Zukunft in den Blick nimmt. Energetische Sanierung und Stromnetz- ausbau werden nicht gegen Denkmalschutz ausgespielt. Es werden einvernehmliche Lö- sungen gesucht. Denkmalschutz ist kein Verhinderungsgesetz, sondern soll auch weiterhin die Nutzung der Gebäude nach modernen Gesichtspunkten ermöglichen. Dies gilt auch und ganz besonders für die Notwendigkeiten des barrierefreien Zugangs zum und Bewe- gung im Gebäude.“



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