Flemming Meyer: Eines der wichtigsten Schienenprojekte für Schleswig-Holstein und Hamburg

Presseinformation Kiel, den 23.01. 2014

Es gilt das gesprochene Wort



Flemming Meyer TOP 28+36 Anträge zur Elektrifizierung und Taktverdichtung der AKN Drs. 18/1474 + 18/1441

Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch
nicht verwunderlich, dass wir uns hier im Landtag bereits mehrfach damit befasst haben - zumal
die Pläne immer konkreter werden.
Durch die im Ausschuss vorgestellte Analyse wurde deutlich, dass es drei förderfähige Varianten
gibt. Da der Ausbau der AKN zur S21 nicht allein Schleswig-Holstein betrifft ist es wichtig, dass
das Gespräch mit den Hamburger Kollegen gesucht wird, um auszuloten, welche der drei
Varianten bevorzugt wird. Sobald dies feststeht, können die weiteren notwendigen Schritte in
Angriff genommen werden: Antragstellung im Bundesverkehrsministerium, Entwurfs- und
Genehmigungsplanung vorbereiten, Planfeststellungsverfahren 2015 bis 2017 und Baubeginn
2018. Fertigstellung könnte dann 2020 sein. So ist es zumindest dem Bericht der
Landesregierung zu entnehmen.


Dieser Zeitplan lässt sich aber nur einhalten wenn wir eine Einigung mit Hamburg erzielen.
Hierbei geht es dann nicht nur darum, auf welche der drei Varianten wir uns einigen können. Es
geht auch um die Frage der Kostenverteilung. 2



Sowohl für Hamburg als auch für Schleswig-Holstein ist der Ausbau eine verkehrspolitische
Notwendigkeit. Denn wir müssen den Individualverkehr in der Metropolregion verringern. Die
täglichen Staumeldungen machen dies deutlich. Angesichts der Ausbaupläne der A7, wird sich
die Situation für die Pendler auf den Straßen rund um Hamburg in den nächsten Jahren nicht
verbessern.


Aus diesem Grund muss die Verlagerung des Individualverkehrs auf den SPNV weiter angestrebt
werden. Und das erreicht man am besten damit, dass man attraktive Angebote vorhält, die
wirklich eine Alternative zum eigenen PKW darstellen. Dies wird mit der S 21 erreicht. Die Achse
Kaltenkirchen-Hamburg hat ein großes Einzugsgebiet und Fahrgastpotenzial, das derzeit nicht
ausgeschöpft wird, weil die bestehende Bahnverbindung nach Hamburg keine Alternative für
die Menschen darstellt.
Das müssen wir ändern – und genau das tut die Landesregierung derzeit mit Nachdruck. Aber
Vorsicht an der Bahnsteigkante. Wir dürfen jetzt nicht anfangen, die S21 mit unseren Wünschen
und Plänen zu überfrachten und damit die Hamburger verschrecken.
Natürlich sollte der Ausbau so nachhaltig wie möglich sein. Angesichts der Verkehrsprognosen,
für die kommenden Jahre, wäre ein zweigleisiger Ausbau daher wünschenswert. Aber das
entscheiden wir nicht alleine. Hier sind wir auf die Entscheidung der Partner in Hamburg
angewiesen.


Daher muss vorsichtig aber bestimmt mit den Kollegen in Hamburg verhandelt werden. Dies tut
die Landesregierung bereits. Aber ebenso wichtig sind die Gespräche mit der Bürgerschaft. Hier
werden wir als Parlament unserer Aufgabe nachkommen. Doch wir sollten uns im Gespräch mit
den Hamburgern auf die großen Linien konzentrieren und uns auf eine Variante einigen.