Olaf Schulze: Die Energiewende gelingt gemeinsam

Kiel, 6. Februar 2014 Nr. 020 /2014



Olaf Schulze:
Die Energiewende gelingt gemeinsam

Zur aktuellen Debatte über die Energiewende erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Olaf Schulze:
Die Energiewende ist für Schleswig-Holstein eine große Wertschöpfungschance. Das belegen auch die heute veröffentlichten Zahlen des Bundesverbandes WindEnergie e. V. (BWE). Ihr Gelingen ist für uns angesichts der Ziele von Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit aber auch eine Verpflichtung gegenüber künftigen Generationen. Für die SPD war dabei immer auch Bezahlbarkeit von Energie ein wichtiger Bestandteil. Eine Reform des Erneuerbaren-Energien- Gesetzes (EEG) ist auch vor diesem Hintergrund notwendig und es ist gut, dass Sigmar Gabriel dies unmittelbar nach Amtsantritt angepackt hat. So müssen beispielsweise die Ausnahmetatbestände von der EEG-Umlage für Unternehmen reduziert werden.
Dass Überförderungen der Vergütung gestrichen werden müssen, ist nachvollziehbar, um Bezahlbarkeit zu sichern. Eine Begrenzung des Ausbaus der Windenergie ist für uns allerdings nicht hinnehmbar. Windkraft ist die günstigste Form der Energiegewinnung, deswegen ist Schleswig-Holstein der Pionier der Energiewende. Deshalb müssen Bürgerwindparks auch künftig möglich bleiben. Es ist gut, dass unser Ministerpräsident Torsten Albig dafür steht.
Die konsequente Energiewende soll bezahlbare Energie in Zukunft sichern. Wir müssen die Erneuerbaren Energien ausbauen, in Forschung und Umsetzung von Speichertechnologien und den Netzausbau investieren und gleichzeitig Maßnahmen zur Einsparung von Energie ergreifen. Der Netzausbau gehört ebenso dazu, wie die dezentrale Energieversorgung auf lokaler Ebene, etwa durch kommunale Stadtwerke.
Ich begrüße die Genehmigung der Südlink-Trasse, die für die Energiewende ein wichtiger Baustein ist, insbesondere für den Offshore-Bereich. Hierfür bedarf es eines Zusammenwirkens mit den süddeutschen Bundesländern, die von Verlässlichkeit geprägt ist. Die Energiewende 2



braucht Politikerinnen und Politiker, die sich für sie einsetzen, erklären und nicht bei jedem Windhauch umfallen. Sie gelingt nur gemeinsam. Beim Ausbau der Infrastruktur gilt es Bürgerinnen und Bürger intensiv zu beteiligen. Akzeptanz und eine effiziente Umsetzung von Planungen ist nur über eine ernsthafte Debatte unter Einbeziehung aller Betroffenen zu gewährleisten.