Marlies Fritzen zur aktuellen Stunde zum Denkmalschutz

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über ungelegte Eier Nr.063.14 / 19.02.2014
Zur heutigen Aussprache in der aktuellen Stunde zum Thema „Denkmalschutz“ sagt die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag: Mar- lies Fritzen:
CDU und FDP regen sich über ein Denkmalschutzgesetz auf, das zu vielen Verwerfungen führen würde. Sie vergessen dabei, dass es ihr eigenes Gesetz ist, das uns die aktuellen Probleme beschert. Sie vergessen, dass es ihr Gesetz war, das damals von Fachleuten zerrissen wurde und dem Land bundesweit Hohn und Spott beschert hat.
Was ist also die Quintessenz der aktuellen Stunde über bislang ungelegte Eier?
1. Die FDP geriert sich als Robin Hood der Partikularinteressen. Soweit nichts Neues.
2. Die CDU diffamiert den Erhalt des kulturellen Erbes. Die Union war da schon mal weiter.
3. Wir haben heute über zwei ungeschriebene Gesetze gesprochen: Erstens über die geplante Novelle des Denkmalschutzes, die sich in der Verbändeanhörung befindet, dem Parlament aber noch nicht zugeleitet wurde. Und zweitens darüber, dass derje- nige, der mit dem Finger auf andere zeigt, mit dreien auf sich selbst verweist.

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