Flemming Meyer: Der Mittelstand ist das Rückgrat der schleswig-holsteinischen Wirtschaft

Presseinformation Kiel, den 10.04.2014

Es gilt das gesprochene Wort



Flemming Meyer TOP 13 Konzept für eine einzelbetriebliche Förderung Drs. 18/1723
„Der Mittelstand ist das Rückgrat der schleswig-holsteinischen Wirtschaft“


Diese Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht wirtschafts- und strukturpolitisch Maßnahmen
des Landes neu zu gestalten. Weg von der alten Gieskannenpolitik, hin zu Fördermaßnahmen
die speziell darauf ausgerichtet sind, die strukturschwachen Regionen zu entwickeln.
So wollen wir insbesondere die Regionen des Landes unterstützen, die eben nicht im
unmittelbaren Bereich der Metropolregion liegen und davon profitieren. Denn nur so wird es uns
gelingen, dass diese Regionen weiterhin überlebensfähig bleiben. Wir wollen tragfähige
Grundlagen in allen Landesteilen vorhalten und innovative Entwicklungen ermöglichen.


Die einzelbetriebliche Förderung war hierbei nicht immer das geeignete Instrument, um
nachhaltige Strukturen zu stärken. Sie hat eben nicht zu einer tragfähigen Entwicklung im
Betrieb oder in der Region geführt. 2
Der Umkehrschluss darf aber nicht sein, alles den Kräften des Marktes zu überlassen. Hier hat
Politik die Aufgabe entsprechend zu lenken. Und genau das beabsichtigen wir mit den neuen
Fördermaßnahmen.


Die Wirtschaft des ländlichen Raumes wird häufig nur auf die Landwirtschaft reduziert. Neben
der Landwirtschaft sind es aber insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, die die
Wirtschaftsstruktur des ländlichen Raumes bilden. Der Mittelstand ist das Rückgrat der
schleswig-holsteinischen Wirtschaft. Und gerade diese Unternehmen zeichnen sich immer
wieder durch Innovationen aus. Dabei ist gerade die Westküste ein hervorragendes Beispiel für
betriebliche Entwicklungen im Bereich der erneuerbaren Energien, die mittlerweile auch nicht
mehr wegzudenken sind.
Diese Betriebe wollen wir mit einer Art betriebsorientierter Innovationsförderung unterstützen.
Die Förderung von Betrieben wird sich künftig auf bestimmte Schwerpunkte beschränken.
Genannt wurden bereits Nachhaltigkeit und Innovation. Dazu zählen sodann auch
energieeffiziente oder -einsparende Maßnahmen. Aber auch im Bereich des Tourismus wird es
klare Kriterien geben, um den Tourismusstandort Schleswig-Holstein weiter zu stärken.
Weitere Vorgaben beziehen sich auf gute Arbeit und Familienfreundlichkeit.


Für die Westküste möchte ich noch einmal das Programm ITI (Integrierte Territoriale Investition)
besonders hervorheben, dass bei uns im Land mit dem Titel „Tourismus- und
Energiekompetenzregion Westküste“ geführt wird. Die dafür vorgesehenen 30 Mio. Euro,
werden dort gezielt für die Maßnahmen zur Verfügung gestellt, die wir von vornherein als
schwerpunkthaft in unserer Förderpolitik erachtet haben. Für ITI wurden die Leitthemen
„Erneuerbare Energien und Energieeffizienz“ und „Ressourcenschonender Tourismus“ gewählt.
Die Projekte werden im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens eingebracht und durch ein
Gremium ausgewählt. Das ITI-Programm bietet große Potentiale und gibt der Westküste ganz
neue wirtschaftliche Impulse. 3
Wir werden aber auch in anderen Regionen des Landes weiter Förderungen zulassen, sofern sie
für die Region von besonderer Bedeutung sind. Niemand wird hier außer Acht gelassen. Dies
möchte ich auch hervorheben.
Abschließend möchte ich noch auf einen Punkt eingehen, der insbesondere bei Neugründungen
von großer Relevanz ist. Wir wissen, dass gerade bei Startup-Unternehmen die Kapitaldecke eng
gestrickt ist. Daher ist es wichtig, dass wir künftig Verfahren haben, die mit einem geringen
bürokratischen Aufwand verbunden sind, damit es zu schnellen Genehmigungen kommen kann.
Nur so werden wir wirklich Neugründungen am Markt positionieren.