Eka von Kalben zu den Beschlüssen der grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz gegen Fracking

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keit im Kampf gegen Fracking Nr. 191.14 / 09.05.2014

Zur heutigen, zeitgleichen Initiative der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Ener- gieministerkonferenz zur bundesweiten Unterbindung von Fracking sagt die Fraktionsvorsit- zende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben.
„Heute ist ein wichtiger Tag im Kampf um unsere Böden. Auf Initiative der Grünen aus Schleswig-Holstein besteht eine breite Front gegen die Verzögerungstaktik der Bundesre- gierung beim Verbot von Fracking. Die Initiative wurde einstimmig beschlossen. Das ist ein riesiger Erfolg und der Grüne Appell an die Bundesregierung ist eindeutig: Leiten Sie die entscheidenden Schritte ein, um Fracking zu unterbinden. Die Grünen Fraktionsvorsitzen- den haben einen Weg aufgezeigt, um Fracking langfristig und rechtssicher in Deutschland zu stoppen.
Bei der großen Einigkeit der Länder besteht die politische Chance, die Vergiftung unserer Böden zukünftig auszuschließen.“
Zur Neuregelung des Bundesberggesetzes fügt Eka von Kalben hinzu:
„Ob nun Fracking oder andere Rohstoffe: Es ist wichtig, das Bundesberggesetz den gelten Standards anderer Gesetze anzupassen. Das betrifft zum einen die Bürgerbeteiligung und gebotene Transparenz. Und zum anderen, eine obligatorische Umweltverträglichkeitsprü- fung. Es kann nicht sein, dass hier immer wieder Lücken gefunden werden, um die Belange des Umweltschutzes zu umspielen.“
Beigefügt erhalten Sie das Papier, das auf der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Erfurt verabschiedet worden ist.

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